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Russland ist erzürnt und erteilt erste Einreiseverbote

Heute Redaktion
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Nachdem US-Präsident Barack Obama Russland am Donnerstag scharfe Sanktionen angedroht und Kontosperrungen und Einreiseverboten in Aussicht gestellt hatte, hat nun auch Russland die "gesetzwidrigen" Sanktionen scharf gegeißelt. Erste Einreiseverbote gegen neun Politiker und Spitzenbeamte wurden bereits ausgesprochen, möglich seien auch "asymmetrische Maßnahmen". Auch Ratingagenturen reagierten und stuften Russland herab.

Nachdem US-Präsident Russland am Donnerstag scharfe Sanktionen angedroht und Kontosperrungen und Einreiseverboten in Aussicht gestellt hatte, hat nun auch Russland die "gesetzwidrigen" Sanktionen scharf gegeißelt. Erste Einreiseverbote gegen neun Politiker und Spitzenbeamte wurden bereits ausgesprochen, möglich seien auch "asymmetrische Maßnahmen". Auch Ratingagenturen reagierten und stuften Russland herab.

Die USA weiten in der ihre Sanktionen gegen Russland aus. US-Präsident Barack Obama erklärte am Donnerstag, dass weitere ranghohe russische Regierungsvertreter mit Kontensperrungen und Einreiseverboten belegt würden. Außerdem habe Washington eine "Reihe anderer Individuen mit bedeutenden Ressourcen und Einfluss", die Russlands Führung unterstützen, auf die Sanktionsliste gesetzt.

Auch gegen eine russische Bank verhängten die USA demnach Strafmaßnahmen. Die USA seien "zutiefst besorgt" über die Entwicklungen in der Ukraine, sagte Obama. Weiters warnte er warnte Moskau vor "weiteren Einfällen in den Süden und Osten der Ukraine"

Russland reagierte promt

Als Reaktion auf US-Sanktionen gegen russische Politiker und Beamte hat Moskau nun seinerseits Einreisesperren gegen US-Vertreter angekündigt. Dazu zählten neun Politiker wie der republikanische Senator John McCain und der Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, wie das Außenministerium in Moskau am Donnerstag mitteilte. Auch Kontosperrungen seien möglich.

Infrage kämen aber auch "asymmetrische Schritte", falls Washington weiterhin auf Konfrontation setze, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Damit sind nach Ansicht von Experten zum Beispiel Einschränkungen bei der Zusammenarbeit im Weltsicherheitsrat gemeint - wie bereits vom russischen UN-Botschafter Witali Tschurkin angedroht. Das könnte sich etwa auf die Lösungssuche im Streits um das iranische Atomprogramm auswirken.

Enteignungen drohen

Befürchtet wird auch, dass Russland Eigentum von westlichen Unternehmen beschlagnahmen lassen könnte. "Das wäre fatal für deutsche Unternehmen", warnte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner. Unwahrscheinlich hingegen, dass Russland die Öl- und Gaslieferungen gen EU einschränkt - die Rohstoffgroßmacht ist zu abhängig von diesen Einnahmen.

Schon im Keim ersticken will Moskau hingegen weitere Maßnahmen der Europäer. So kündigte Russland Schadenersatzforderungen an, sollte Frankreich den Vertrag über die Lieferung von Mistral-Hubschrauberträgern auflösen. Das Verteidigungsministerium in Moskau zeigte sich demonstrativ gelassen. Mögliche Sanktionen des Westens würden die Modernisierung der Streitkräfte nicht beeinflussen, betonte Vizeminister Juri Borissow.

Rating herabgestuft

Nach der US-Ratingagentur Standard & Poor's hat auch der Konkurrent Fitch Russland schlechter eingestuft. Fitch teilte am Freitag mit, die wirtschaftlichen Aussichten Russlands würden von stabil auf negativ herabgesetzt. Diesen Schritt hatte Standard & Poor's bereits am Vorabend vollzogen.

Das Herabsetzen der Perspektiven auf negativ berücksichtige die Auswirkungen möglicher Sanktionen gegen Russland, erklärte Fitch. Standard & Poor's verwies auf die "geopolitischen Risiken", die Investitionen aufhalten und eine Kapitalflucht zur Folge haben könnten. Die Börse in Moskau öffnete am Freitag mit rund drei Prozent im Minus.