Schafft Bersani eine stabile Koalition in Italien?

Im Bemühen um eine Lösung für das politische Vakuum in Italien hat Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag den Chef der Mitte-links-Allianz, Pierluigi Bersani, mit der Regierungsbildung beauftragt. Napolitano, der in den vergangenen zwei Tagen politische Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien geführt hatte, sprach sich für die Bildung einer großen Koalition aus.

Er sehe jedoch ein, dass es wegen politischen Divergenzen mit großen Schwierigkeiten beim Aufbau einer Allianz aus Bersanis Mitte-links-Bündnis und dem Mitte-rechts-Block um Ex-Premier Silvio Berlusconi zu rechnen sei. Der 61-jährige Bersani erklärte, dass er in den kommenden Tagen politische Gespräche mit allen Parteien und den Sozialpartnern führen werde. Er werde dann Napolitano über die Ergebnisse seiner Konsultationen berichten.

Der Vorsitzende der "Demokratischen Partei" betonte, er werde sich mit "Entschlossenheit und Ausgewogenheit" um die Bildung einer tragfähigen Regierung bemühen. "Ich nehme mir die notwendige Zeit, die Suche nach einer Lösung ist schwierig", sagte der Mitte-links-Politiker. Der 87-jährige Napolitano sprach sich für eine Regierung mit zeitlich begrenztem Horizont aus. Diese solle für das Land wichtige Reformen durchbringen, die das Fachleutekabinett von Mario Monti während ihrer kurzen Amtszeit nicht umsetzen konnte.

Stabile Regierung unerlässlich

Staatsoberhaupt Napolitano betonte, dass Italien eine solide Regierung benötige, die notwendige Reformen in einer Zeit tiefer Wirtschaftskrise und sozialen Notstands durchsetzen könne. Napolitano plädierte für "nationalen Zusammenhalt" in dieser schwierigen Phase und appellierte an die Traditionsparteien, den Protest nicht zu ignorieren, den die italienischen Wähler mit ihrer Stimme für die "Fünf Sterne"-Bewegung zum Ausdruck gebracht haben. Die Protestbewegung des Starkomikers Beppe Grillo ist zur drittstärksten politischen Kraft im Parlament aufgerückt.

Napolitano wies Kritik zurück, dass die Gespräche zur Regierungsbildung nur schleppend vorankommen. In den Niederlanden und in Israel hätten die Verhandlungen für den Aufbau eines neue Kabinetts über 54 Tage beansprucht. Italien hatte am 24. und 25. Februar sein Parlament gewählt. Das neugewählte Parlament sei erst vor einer Woche zu seiner konstituierenden Versammlung zusammengekommen, sagte der Präsident.

Grillo zeigt die kalte Schulter

Bersani hatte zuletzt wiederholt um die Unterstützung der "Fünf Sterne"-Bewegung geworben. Grillo erteilte einer Allianz mit Bersani - wie auch allen anderen Parteien - jedoch eine Absage. Der PD-Chef hat bisher das Angebot Berlusconis zur Bildung einer großen Koalition abgelehnt. Das Mitte-links-Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im Abgeordnetenhaus über einer Mehrheit, braucht im Senat jedoch zum Regieren einen Partner.