Österreich
Kernöl-Kommunisten wollen heute Koalition bekannt geben
Die Sondierungsgespräche nach der Graz-Wahl befinden sich bereits in der Finalrunde. Heute soll eine Entscheidung über die Koalition fallen.
Mehr als zwei Wochen ist die Grazer Gemeinderatswahl mit ihrem politischen Erdbeben nun schon her und bisher ist noch nicht klar, mit wem die überraschende Wahlsiegerin Elke Kahr von der KPÖ in konkrete Koalitions- oder Übereinkommensverhandlungen treten will. Am Mittwoch finden noch Gespräche mit Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) statt. Danach wollen die Kommunisten jedenfalls bekannt geben, wie es weitergeht. Eine Pressekonferenz ist für 12 Uhr angekündigt.
Am Dienstag legte die KPÖ jedenfalls die Antworten auf einen 30-Fragen-Katalog der ÖVP vor, den die Kommunisten als "unüblichen Schritt" des Wahlverlierers bezeichnete. Manche interpretieren dieses Manöver der KPÖ als bewusste Maßnahme, um konkrete Verhandlungen nicht führen zu müssen. "Wir haben immer gesagt und wir bleiben dabei: Wir suchen mit allen Parteien eine gute Zusammenarbeit und möchten sicherstellen, dass alle künftigen Stadtregierungsmitglieder gut arbeiten können", betonte Kahr in einer Aussendung. "Wir möchten, dass ein neuer Stil des Miteinanders herrscht."
30 Fragen an steirische Kommunisten
Die Antworten auf die 30 Fragen, die sich unter anderem auch auf die Ideologie der KPÖ bezogen, wurden Dienstagmittag Kurt Hohensinner (ÖVP) und seinem Verhandlungsteam vorgelegt. Sie sind auch online zu finden. In der Einleitung ist zu lesen: "Wir hoffen, dass wir zu einer Verständigung kommen und Sie es nicht nötig haben, Fragen der Geschichte oder der Weltanschauung vorzuschieben, um eine Kooperation aus parteitaktischem Kalkül zu verunmöglichen. Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und KPÖ in den Jahren 2015-17 hat ja bewiesen, dass wir in vielen Punkten, in denen es um die ganz konkrete Verbesserung der Lebensumstände der Menschen in Graz geht, zusammenfinden können. Auch damals hat es für Sie keine Rolle gespielt, dass die Kommunistische Partei kommunistisch ist."
Mittwochabend will sich das KPÖ-Verhandlungsteam noch besprechen und entscheiden, wie es weitergeht. Ob es sich da schon intern festlegt, ob die ÖVP für weitere Verhandlungen ausscheidet oder nicht, ist aber ungewiss. Die Kandidaten der geschlagegenen Graz-Wahl findest du unten zum Durchklicken:
