Schmied zieht sich aus Politik zurück

Bereits bevor die Regierungsverhandlungen gestartet sind, steht eine Änderung im Bildungsministerium fest. Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) kehrt der Politik den Rücken. Josef Ostermayer könnte ihr nachfolgen.

Bereits , steht eine Änderung im Bildungsministerium fest. Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) kehrt der Politik den Rücken. Josef Ostermayer könnte ihr nachfolgen.

Die SPÖ hat  - verloren, sondern auch Unterrichtsministerin Claudia Schmied.

Schmied, seit 2007 Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, informierte Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann über ihre Absicht, in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen: "Das ist ein Prozess, der reift, wo man für sich selbst überlegt, wie geht mein beruflicher Weg weiter." In den vergangenen Wochen habe sei einige berufliche Angebote aus Wirtschaft und Kultur bekommen.

Als möglicher Nachfolger wird Josef Ostermayer gehandelt. Er ist seit 2008 Staatssekretär im Bundeskanzleramt und war zuvor unter Werner Faymann bereits Kabinettschef im Verkehrsministerium. Ob die SPÖ tatsächlich das Unterrichtsressort anstreben wird, ließ Parteichef Werner Faymann offen. Bildung sei ein sehr wichtiges Thema, aber Ressortfragen kämen bei Koalitionsverhandlungen erst am Schluss.

"Familie mehr Aufmerksamkeit widmen"

"Ich habe in den letzten Wochen berufliche Angebote bekommen, die ich prüfen werde, auch will ich meiner Familie und meinem Freundeskreis mehr Aufmerksamkeit widmen", erklärt Schmied.

Faymann sagte Montagvormittag vor dem SPÖ-Präsidium, Schmied habe "sehr viel weitergebracht". Wie gut ihre Arbeit gewesen sei, werde man erst in einigen Jahren an den Ergebnissen der PISA-Tests ablesen können. Dass Schmied wegen des Stillstands in Sachen Gesamtschule oder den Problemen beim Lehrerdienstrecht Schuld an den SPÖ-Verlusten gewesen sei, wies Faymann zurück. Es wäre zu billig zu sagen, es sei da um eine Person gegangen.

Bis zur Angelobung der neuen Bundesregierung erfüllt Schmied ihre Agenden. Sie wird auf Einladung der OECD an der Ministerkonferenz in Istanbul von 3. bis 4. Oktober 2013 teilnehmen. Im Oktober wird sie gemeinsam mit Klaus Albrecht Schröder die Ausstellung der Albertina in St. Petersburg eröffnen.

Schmied zieht Bilanz

"Unter den gegebenen Rahmenbedingungen bin ich sehr froh darüber, dass wichtige bildungspolitische Reformschritte gelungen sind: Die kleineren Klassen, die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschule, der Ausbau der Ganztagsschulen, die Bildungsstandards, die Vorbereitung der neuen Matura, die Reform der Oberstufe, Investitionen in Bundesschulen, die PädagogInnenbildung Neu, die Verbesserung der Erwachsenenbildung mit dem kostenlosen Nachholen der Bildungsabschlüsse, Lehre und Matura etc", zog Schmied Bilanz.

Ein zweites Opfer forderte die Wahl in Vorarlberg: