Schnabl mit 89 Prozent als SP-NÖ-Chef bestätigt

Franz Schnabl ist am Samstag in Schwechat beim Parteitag der niederösterreichischen SPÖ mit 89 Prozent als Parteichef Niederösterreich wiedergewählt worden. Es war beim dritten Antreten sein zweitbestes Ergebnis. Im Juni 2017 war Schnabl mit 98,8 Prozent gekürt worden, bei der erstmaligen Wiederwahl 15 Monate später erhielt er 86 Prozent Zustimmung. Der Blick beim 43. ordentlichen Parteitag galt im Multiversum bereits der Landtagswahl Anfang kommenden Jahres.

"Wir sind eine ehrliche Partei und eine demokratische Partei", reagierte Schnabl. 89 Prozent seien ein "gutes Ergebnis", über das er sich freue.

"Sind die Partei der Zuversicht"

Auch Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner war nach einem Besuch auf dem Parteitag der oberösterreichischen SPÖ nach Schwechat gekommen. Wie in Linz kritisierte sie einmal mehr die Bundesregierung. Rendi-Wagner erinnerte in diesem Zusammenhang daran, bereits vor exakt einem Jahr in einer Pressekonferenz eine Teuerungsbremse gefordert zu haben.

"Wir sind die Partei der Zuversicht", betonte die SPÖ-Chefin. Die Sozialdemokratie habe den Plan ebenso wie die Liebe zu den Menschen. Mögen die Krisen noch so viele sein, die Botschaft der SPÖ müsse sein: "Es gibt eine Lösung." So müsse etwa in den Strommarkt eingegriffen werden. Und neben allen Krisen müsse Österreich auch die Energiewende schaffen. Große gemeinsame Aufgabe der Sozialdemokratie sei es, dem Land eine neue Richtung zu geben, "eine Richtung der Zuversicht und des Optimismus".

Schnabl will absolute ÖVP-Mehrheit in Niederösterreich stürzen

Schnabl gab sich optimistisch. "Wir wollen das Land verändern und Niederösterreich weiterbringen." Wann auch immer gewählt wird: "Wir werden die Landtagswahl rocken. In St. Pölten muss es so scheppern, dass es im Bundeskanzleramt wackelt." Er sehe die historische Chance, die Bundesregierung ebenso wie die absolute Mehrheit im Land endlich "zum Teufel zu jagen". Schnabl: "Wir werden mit dem Wahlergebnis in Niederösterreich diese Bundesregierung zum Kippen bringen."

Alle Programme der SPÖ würden umgesetzt, wenn die Absolute der ÖVP im Land Geschichte ist, gab Schnabl als Versprechen ab. "Und das wird bald der Fall sein." Es gehe um aktives Handeln durch ein aktives Land und einen aktiven Staat. Im Burgenland funktioniere das, verwies der Chef der SPÖ NÖ auf den in Schwechat bis zur Mittagspause ebenfalls anwesenden Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Eine "Frage der Gerechtigkeit" sei es, die Teuerung zu stoppen, so Schnabl weiter.

Wirbel um Sager

Für Ärger bei der VP sorgte eine Aussage in der Dankesrat des SPNÖ-Chefs: Schnabl hatte darin das Wahlergebnis von Karl Nehammer am ÖVP-Bundesparteitag in Graz mit dem in der Ost-Ukraine abgehaltenen Schein-Referendum verglichen. Christian Stocker (VP) verurteilte das scharf.