Niederösterreich
Schon wieder Neuwahlen in Obersiebenbrunn
Alle guten Dinge sind drei? Im kleinen Örtchen Obersiebenbrunn werden die Bewohner schon bald zum dritten Mal zur Wahlurne gebeten.
Eigentlich dauert die Legislaturperiode des Gemeinderates ja fünf Jahre. Doch für Obersiebenbrunn, einem Örtchen im Weinviertel, das knapp 1.500 Einwohner zählt, scheint das nicht zu gelten.
Nach den regulären Gemeinderatswahlen 2020 kam es bald zum Zerwürfnis, es musste erneut zur Urne geschritten werden. Genau gesagt am 30. Jänner 2022. Also vor etwa vier Monaten.
Doch nun der Paukenschlag im Ortsparlament: Zwei Mandatare der regierenden ÖVP traten wegen Zeitmangels zurück. Die Folge: Gleich sieben Gemeinderäte der SPÖ nutzten den Moment und gaben ebenfalls ihren Rücktritt bekannt. Das berichten "NÖN" und "ORF NÖ".
ÖVP mauert
Begründet wird dies damit, dass die Partei bei Entscheidungen nie eingebunden gewesen sei. Informationen seien seitens der ÖVP, die auch den Bürgermeister stellt, sowie den beiden anderen Listen in der Koalition zurückgehalten worden.
ÖVP-Bürgermeister Walter Seehofer sieht das gänzlich anders: Die SPÖ habe alle Unterlagen zu Themen, die im Gemeinderat zur Debatte standen, erhalten.
Der Gemeinderat ist mit dem Rücktritt der Politiker nicht mehr beschlussfähig, es muss erneut gewählt werden.