Zwei Tage nach dem Beginn der österreichischen OSZE-Präsidentschaft reiste Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag in die Ostukraine. Kurz sah sich am Vormittag die Schwarzmeerstadt Mariupol an und besuchte die "Kontaktlinie" zwischen Armee und den pro-russischen Separatistengebieten.
Zwei Tage nach dem Beginn der österreichischen OSZE-Präsidentschaft reiste Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag in die Ostukraine. Kurz sah sich am Vormittag die Schwarzmeerstadt Mariupol an und besuchte die "Kontaktlinie" zwischen Armee und den pro-russischen Separatistengebieten.
Mit seiner Visite will Kurz zeigen, wie wichtig ihm der aus den Schlagzeilen verschwundene Ukraine-Konflikt ist. Kurz möchte auf Russland "zugehen" und hat eine Lockerung der EU-Sanktionen ins Spiel gebracht. Bei seinem Besuch wurde Kurz vom ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin begleitet.
Nicht nur die Menschen in der Ukraine hätten sich eine “positive Entwicklung” verdient, diese könnte auch dazu führen, dass das "Blockdenken" zwischen Europa und Russland "weniger wird", sagte der Außenminister. Der Ukraine-Konflikt sei "eine der großen Prioritäten" des österreichischen OSZE-Vorsitzes.
Verhältnis USA-Russland "entscheidend"
Als "ganz entscheidend" für Fortschritte im Konflikt bezeichnete Kurz das Verhältnis zwischen den USA und Russland. "Wenn die Gesprächsbasis nicht besser wird, ist die Arbeit in der OSZE eine ganz schwierige."
Zugleich bekräftigte er seinen Vorschlag, im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen gegen Russland zu einem "System des Zug-um-Zug-Geschäfts" zu kommen. Eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für Fortschritte im Ukraine-Konflikt könnte nämlich eine "positive Dynamik" auslösen: "Für jede gute Entwicklung vor Ort soll auch ein Teil der Sanktionen gelockert werden."
Plauderstunde mit Einheimischen
Nach dem Besuch des Grenzübergangs Pyschtschewyk besichtigte Kurz gemeinsam mit einem ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin zerstörte Häuser. Bei einem Rotkreuz-Vortrag über Landminen kam der Außenminister auch mit Einheimischen ins Gespräch.
