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Separatisten vereinigten sich zu Neurussland

Heute Redaktion
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Während das blutige Gemetzel in der Ostukraine kein Ende nimmt und immer wieder Menschen getötet werden, haben sich die Separatistengebiete um die selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk zu "Neurussland" vereinigt. Dieser Schritt wurde von den pro-russischen Kräften wohl bewusst am Vortag der Präsidentenwahl in der Ukraine gesetzt. In 20 von 225 Bezirkswahlkommissionen kann die Wahl nicht stattfinden - diese werden von den pro-russischen Kräften kontrolliert.

Während das werden, haben sich die Separatistengebiete um die selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk zu "Neurussland" vereinigt. Dieser Schritt wurde von den pro-russischen Kräften wohl bewusst am Vortag der  Präsidentenwahl  in der Ukraine gesetzt. In 20 von 225 Bezirkswahlkommissionen kann die Wahl nicht stattfinden - diese werden von den pro-russischen Kräften kontrolliert.

Der Schritt am Vortag der ukrainischen Präsidentenwahl gilt als Provokation gegen die prowestliche Führung in Kiew, die mit einem "Anti-Terror-Einsatz" gegen die moskautreuen Kräfte vorgeht. Am Sonntag sind rund 35 Millionen Stimmberechtigte im zweitgrößten Land Europas zur Wahl eines neuen Präsidenten aufgerufen.

Bewaffnete mit Maschinenpistolen hätten die Zeremonie abgeschirmt, zu der als einziges Medium das russische Staatsfernsehen zugelassen worden sei, hieß es in Berichten örtlicher Medien. Die russisch geprägten "Volksrepubliken" hatten sich nach nicht anerkannten Referenden Mitte Mai für eigenständig erklärt.

In Kiew räumte ein ranghoher Beamter des Innenministeriums ein, dass etwa 17.000 Mitglieder der Sicherheitsorgane in Donezk und Luhansk sich den Separatisten angeschlossen hätten oder der Regierung den Dienst verweigerten

Keine Präsidentenwahl in 20 Wahlkommissionen

In mehr als zwei Dritteln der Bezirkswahlkommissionen im Osten des Landes kann die Präsidentenwahl nicht durchgeführt werden. "20 von 34 Bezirkswahlkommissionen, in den Regionen in denen der Anti-Terroristen-Einsatz läuft, sind unter der Kontrolle der Terroristen", sagte Vladyslav Selezniov, Sprecher der "Anti-Terroristen-Operation" am Samstag der Presse in Kiew. "Im Donezker Gebiet wurden 22 Kommissionen gebildet, von denen neun nicht arbeiten. Im Luhansker Gebiet funktionieren acht von zwölf nicht", sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

Mehr als 20 Kandidaten

Bei der Präsidentschaftswahl bewerben sich mehr als 20 Kandidaten um das höchste Amt im Staat, das seit der Amtsenthebung und Flucht von Viktor Janukowitsch im Februar von Übergangspräsident Alexander Turtschinow geführt wird. Die beiden aussichtsreichsten Kandidaten, der Unternehmer Pjotr Poroschenko und Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, sagten vor der Abstimmung zu, bei einem Wahlsieg den Europa-Kurs der derzeitigen Regierung in Kiew zu unterstützen.

Regierungschef Arseni Jazenjuk rief die Bürger zur regen Teilnahme an der Abstimmung auf, die entscheidend für die Zukunft des Landes sei. Bei einem stimmungsvollen "Gebet für die Ukraine" sprachen sich Kirchenvertreter in Kiew für eine friedliche und erfolgreiche Präsidentschaftswahl aus.

Erhält kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es im Juni zu einer Stichwahl der beiden Erstplatzierten. Die Führung in Kiew will die Abstimmung auch ungeachtet der Blockade in der Ostukraine als gültig betrachten, da im Land keine Mindestbeteiligung vorgeschrieben ist.