Oberösterreich
Sicherheits-Gipfel in OÖ nach Eklat auf Corona-Demo
Der Eklat um die Corona-Demo in Linz am 1. Dezember soll jetzt Folgen haben. Der Landes-Sicherheitsrat wird in den nächsten Tagen tagen.
Impf-Gegner, die einen ORF-Mitarbeiter jagen, Demonstranten, die einfach eine Polizeikette durchbrechen: Die Bilder, die von der Demo in Linz am 1. Dezember im Netz kursieren, sollen jetzt Konsequenzen haben.
Das fordert SPOÖ-Chefin Birgit Gerstorfer. Sie hat die Demo vergangenen Mittwoch vom Fenster der Redoutensäle live mitverfolgen können. "Das war im negativen Sinn beeindruckend", so Gerstorfer zu "Heute".
Und: "Was da teils passiert ist, ist schon von anderen Demos zu unterscheiden". Die Kundgebungen an sich seien in Ordnung, die Meinungsfreiheit ein hohes Gut, so Gerstorfer. Aber: "Sobald das nicht mehr friedlich, sondern extremistisch ist, muss man das ganz genau analysieren".
Deshalb forderte sie Montagvormittag die Einberufung des Landessicherheitsrates. Beim Landessicherheitsrat könne dann die Exekutive den Regierungsmitgliedern ein genaues Bild der Lage liefern, damit man der Spaltung der Gesellschaft entgegentreten könne.
Gerstorfer sieht die politische Verantwortung für die aktuellen Entwicklungen nicht nur bei der FPÖ. Auch die ÖVP sei in der Pflicht, weil man ja mit der FPÖ koaliere.
Stelzer beruft Landessicherheitsrat ein
LH Thomas Stelzer (ÖVP) reagierte, gab Montagnachmittag bekannt, dass der Landessicherheitsrat in den kommenden Tagen einberufen werde, "um über die aktuelle Sicherheitslage in Anbetracht der Corona-Demos und in den Spitälern zu beraten".
