Oberösterreich
So geht es jetzt bei den Koalitionsgesprächen weiter
Nach den Wahlen ist vor den Koalitionsverhandlungen und die starten schon diese Woche. Die Themen gibt die ÖVP ganz klar vor.
Als Wahlsieger geht die ÖVP in die Koalitionsverhandlungen, betont Landesgeschäftsführer der Landeshauptmann-Partei, Wolfgang Hattmannsdorfer, bei seiner Bilanz zu den Landtagswahlen. Man hätte bei schwierigen Bedingungen dazu gewonnen, während etwa in Graz und Deutschland die Volksparteien herbe Schlappen hinnehmen haben müssen.
"Landeshauptmann Thomas Stelzer hat 128.277 Vorzugsstimmen, das ist ein Rekordwert. Das heißt, fast jeder zweite ÖVP-Wähler hat bei ihm noch ein Kreuzerl gemacht", freut sich Hattmannsdorfer. Zudem sei die ÖVP in 426 der 438 oberösterreichischen Gemeinden die stimmenstärkste Partei.
Dies stärkt natürlich auch die Position der ÖVP bei den anstehenden Pateienverhandlungen, die schon in dieser Woche starten. Man werde mit allen Parteien sprechen. "Die Gespräche finden in absteigender Reihenfolge nach der Stimmenstärke der Parteien statt", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Im Verhandlungsteam sind: Thomas Stelzer, LH-Vize Christine Haberlander, LR Markus Achleitner, LR Max Hiegelsberger, Wolfgang Hattmannsdorfer und Klubobmann Christian Dörfel.
Bereits am Mittwoch (13.30 Uhr) werden Gespräche mit der FPÖ im Linzer Landhaus geführt. Am Donnerstag folgen die SPÖ (9 Uhr) und die Grünen (12.30 Uhr). Mit Vertretern der MFG und NEOS sollen auch Sondierungsgespräche geführt werden, hier läuft noch die Terminabstimmung.
Pandemie, Jobs, Klima
Und die ÖVP geht in die Gespräch mit einem klaren Themenschwerpunkt. "Die Bekämpfung der Corona-Pandemie, Jobs und Klimaschutz, das sind die drei Hauptthemen", so Hattmannsdorfer. Diese Themen werden sich dann auch im Koalitionspapier finden, verspricht der Parteimanager.
Eine Präferenz für die eine oder andere Partei ergebe sich aber dadurch nicht, betont Hattmannsdorfer. "Der Wahlkampf ist vorbei, der Ton nicht mehr so rau. Und man muss schon sehen, dass es etwa bei der Coronapolitik fast immer einstimmige Beschlüsse gegeben hat", sagt er.
Bis Ende Oktober sollten die Gespräch und auch die Personalentscheidungen abgeschlossen sein, denn da ist die konstituierende Sitzung des Landtages geplant.
