Politik

So schafft es Strache nach Brüssel

Heute Redaktion
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Steht auf EU-Wahlliste: Strache.
Steht auf EU-Wahlliste: Strache.
Bild: picturedesk.com/APA

Endspurt im EU-Wahlkampf, die sechs Spitzenkandidaten der Parteien wollen in der ORF-Elefantenrunde europäische Themen diskutieren. Doch ein Thema überlagert alles: das Ibiza-Video.

Von der Liste für die Nationalratswahl 2017 hat sich Ex-FP-Chef Strache nach dem Ibiza-Gate streichen lassen. Folge: kein Rückkehrrecht ins Parlament und keine Gehaltsfortzahlung. Auf der EU-Wahlliste 2019 steht er noch – als Kandidat Nr. 42. Das bleibt bis zum 12. Juni so. Dann stellt die Bundeswahlbehörde das Endergebnis fest.

Fünf Prozent nötig

Das heißt: Strache kann über einen Last-Minute-Vorzugsstimmenwahlkampf den Einzug ins EU-Parlament noch schaffen.

So funktioniert's: Ein Kandidat braucht 5 % der gesamten Stimmen seiner Partei als Vorzugsstimmen. Dann wird er automatisch auf Platz eins vorgereiht.

Zur Einschätzung: 2014 machten 556.835 Wähler ihr Kreuzerl bei der FPÖ. Die Hürde für eine Vorreihung waren damit 27.842 Vorzugsstimmen. Auch damals kandidierte Strache auf Platz 42, erhielt 8.994 Vorzugsstimmen – ohne Kampagne. Die gibt's auch diesmal nicht.

Einzug nicht auszuschließen

Meinungsforscher Peter Hajek hält daher den Einzug ins EU-Parlament für "sehr unwahrscheinlich, aber mit Blick auf das ,Jetzt erst recht'-Argument nicht gänzlich auszuschließen".

Übrigens: Die FPÖ könnte ihm das Mandat nicht verwehren. Möglicher Ausweg: Strache nimmt es nicht an. Oder er lässt sich auch von dieser Wahlliste streichen – nach dem 12. Juni. (bob, mat)