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FPÖ startet Offensive gegen GIS-Gebühren

Heute Redaktion
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Norbert Hofer und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz starten eine breite Kampagne gegen die GIS-Gebühren.
Norbert Hofer und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz starten eine breite Kampagne gegen die GIS-Gebühren.
Bild: Screenshot

"Informationsoffensive", parlamentarische Arbeit und möglicherweise ein Volksbegehren. Die FPÖ wird jetzt länger nicht lockerlassen, bei den GIS-Gebühren.

"Das ziehen wir jetzt einige Zeit durch", kündigt FPÖ-Chef Norbert Hofer bei einer Pressekonferenz am Montag an. Die FPÖ verrät, was ihre breite Kampagne gegen die GIS-Gebühren alles beinhalten soll.

Volle Härte

"Mit voller Härte" will man den Kampf gegen die GIS vorantreiben, formuliert es FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Geht es nach der FPÖ, würden die ORF-Gebühren zur Gänze abgeschafft.

Das habe man auch in der Regierung vorgehabt, meint Schnedlitz. "Es war auch im (türkis-blauen, Anm.) Regierungsprogramm enthalten, dass die GIS abgeschafft wird", meint er. Aber man habe nun mal mit fünf Jahren Regierungszeit geplant. Da sei dann leider etwas dazwischengekommen.

Eckpunkte

Die FPÖ will also eine breite Kampagne gegen die GIS-Gebühren starten und so schnell nicht wieder lockerlassen. Die Kampagne stützt sich auf drei Säulen: Erstens eine Informationskampagne, zweitens die parlamentarische Arbeit und drittens ein mögliches Volksbegehren.

Bei der Informationskampagne will die Partei darüber aufklären, wie man sich bereits jetzt die GIS ersparen kann. Auch will die FPÖ Formulare zur Abmeldung leicht abrufbar zur Verfügung stellen. Rund um das Thema sollen auch zahlreiche Erklärvideos produziert werden.

Parallel dazu werden die Abgeordneten im Parlament im Budget-Ausschuss und mit Anträgen Druck machen, heißt es. Die Stoßrichtung ist dabei klar: Die FPÖ will eine "komplette ORF-Reform inklusive Abschaffung".

Der dritte Punkt bei der FPÖ-Kampagne gegen die GIS ist die direkte Demokratie. Eine Online-Petition gäbe es bereits. Die Partei plant jedoch weitere Schritten zur direkten Demokratie "bis hin zu einem möglichen Volksbegehren". Eine fixe Zusage hört sich anders an.

Freiwillige Gebühren

Als ORF-Bashing will die FPÖ das aber nicht verstanden wissen. "Es geht nicht darum, den ORF geringzuschätzen. Aber die Zeit hat sich geändert. Die Zeit ist vorbei, die Menschen zu verpflichten, eine Zwangsgebühr zu zahlen", sagt Hofer.

Und beim ORF würde man ja schließlich immer behaupten, dass das Programm die Gebühren wert sei. Wenn das der Fall ist, brauche man ja keine Angst haben, dass die Leute nicht auch freiwillig Gebühren zahlen.

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