Nach einem vereitelten Terroranschlag auf eines der drei abgesagten Taylor-Swift-Konzerte in Wien nehmen nun die österreichischen Nachrichtendienste Stellung zu den jüngsten Geschehnissen. Aufgrund medialer Berichterstattungen sehen sich die Leiter und Direktoren des Abwehramtes (AbwA), der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und des Heeres-Nachrichtenamtes (HNaA) laut eigenen Angaben "die Notwendigkeit der Klarstellung einiger Punkte".
Nachrichtendienste auf der ganzen Welt kooperieren zu unterschiedlichen Themen mit ausländischen Nachrichtendiensten. Dies erfolgt je nach rechtlichen Rahmenbedingungen und Aufgaben in unterschiedlicher Art und Weise. Daher würden alle drei heimischen Nachrichtendienste Beziehungen zu Partnerdiensten pflegen. Speziell in zeitkritischen Situationen sei eine enge Zusammenarbeit "entscheidend für den Erfolg".
Im konkreten Fall der Verhinderung eines Terroranschlages auf ein Konzert von Taylor Swift sei festzuhalten, dass die DSN und das HNaA nur wenige Tage vor den geplanten Konzerten partnerdienstliche Informationen aus dem Ausland erhalten haben, die umfassende und eng abgestimmte Bearbeitungen aller drei Dienste ausgelöst haben. Die DSN hat zusätzlich eine staatspolizeiliche Komponente, weshalb sie auch für die unmittelbare Gefahrenabwehr und Strafverfolgungsmaßnahmen verantwortlich sei.
"In Summe", heißt es, "führten diese erfolgreichen nationalen und internationalen Kooperationen unter Federführung der DSN schließlich zur Festnahme mehrerer Tatverdächtiger und der Verhinderung eines bereits im Vorbereitungsstadium befindlichen Terroranschlags".
In dem Schreiben weisen die Nachrichtendienste den Vorwurf, bereits seit 14 Tagen von den geplanten Anschlägen gewusst zu haben, entschieden zurück. Diese würden "jeder Grundlage entbehren". Denn: "Besonders im Falle einer terroristischen Bedrohung erfolgt die Weitergabe und daraus resultierende Zusammenarbeit zeitverzuglos, professionell und fristenlos".
Details, wer nun den entscheidenden Hinweis zur Ergreifung der Tatverdächtigen gegeben habt, gibt das Schreiben nicht preis. "Zu Details bezüglich partnerdienstlichen Kooperationen und Informationen können im Sinne einer ungestörten Vertrauensbasis keine Auskünfte gegeben werden. Die nationale Zusammenarbeit funktioniert ausgezeichnet und führt damit laufen zu mehr Sicherheit", heißt es.
Dennoch machen die Geheimdienste keinen Hehl daraus, dass sie sich in Österreich mehr gesetzlich geschaffene Befugnisse wünschen. "Faktum ist aber auch, dass auf Grund noch fehlender rechtlicher Rahmenbedingungen die Aufklärung und nachrichtendienstliche Früherkennung von Bedrohungen im In- und Ausland – wie etwa beim Terrorismus – die österreichischen Nachrichtendienste auf Hinweise aus dem Ausland angewiesen sind".
