Politik

Sobotka statt Mikl: Kritik an ÖVP-Personalrochade

Heute Redaktion
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Während Bundeskanzler Werner Faymann den vom ÖVP-Bundesparteivorstand beschlossenen Wechsel im Innenressort nüchtern kommentierte mit: "Das ist die Entscheidung des Koalitionspartners, die ich selbstverständlich respektiere", hagelt es von den Grünen und Team Stronach Kritik an der Entscheidung, Mikl-Leitner nach Niederösterreich abzuziehen.

Während Bundeskanzler .

Für die Grünen hat dieRegierungsumbildung einen unangenehmen Nebeneffekt: Mit der Rochade sinke der Frauenanteil in der Regierung auf unter 25 Prozent.

 

"Mehr Wolfgangs als Frauen"

„Die Frauenquote in der Bundesregierung geht rapide nach unten, was vor allem an der ÖVP liegt. Bei den ÖVP-Ministerien gibt es inzwischen sogar schon mehr Wolfgangs als Frauen“, stellt die Grüne Frauensprecherin Berivan Aslan fest. Für sie führe nichts an einer echten, nämlich gesetzlich festgelegten Quote für politische Ämter vorbei. 

"Bananenrepublik!"

Schärfere Kritik kommt von Team Stronach Klubobmann Robert Lugar: "Wir haben eine Situation, in der ein Landeshauptmann als Erbpacht entscheiden kann, wer Innenminister wird; ein Landeshauptmann, der seine Nachfolge regelt, zieht eine Innenministerin ab, die zwar nicht rasend erfolgreich war, aber in letzter Zeit immerhin begriffen hat, wie man Österreich dienen könnte – im Sinne von „mehr Sicherheit“ und „Gesetze einhalten und umsetzen", kritisiert er die ÖVP-Personalrochade. Und weiter: „Jetzt schickt Pröll, so als wäre er in der Regierung, einen Musikpädagogen, der Finanzlandesrat war, ins Innenministerium – ohne Hearing, ohne ausreichende Überprüfung seiner Qualifikation - so etwas gibt’s nur in einer Bananenrepublik!"