Politik

Sobotka will an Wahlverschiebung nicht schuld sein

Heute Redaktion
Teilen

Im "Ö1-Morgenjournal" wurde Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gefragt, warum er nach dieser Wahlpanne eigentlich nicht zurücktritt. Er weist die Schuld von sich und erklärt mehrmals: "Das hat nichts mit dem Innenministerium zu tun."

Im "Ö1-Morgenjournal" wurde Innenminister ) gefragt, warum er nach dieser Wahlpanne eigentlich nicht zurücktritt. Er weist die Schuld von sich und erklärt mehrmals: "Das hat nichts mit dem Innenministerium zu tun."
Die korrekte Bezeichnung für die Ermittlung eines Nachfolgers für Heinz Fischer  wird immer länger: Es ist die Verschiebung der Wiederholung der Stichwahl der .

Innenminister nicht Schuld

Im Interview auf "Ö1" weist der Innenminister jede Schuld an der Misere entschieden von sich: "Die Wahl wurde deshalb verschoben, weil ein technischer Produktionsfehler passiert ist. Das hat nichts mit dem Innenministerium zu tun."

Alle Schuld liegt laut Sobotka bei der Druckfirma: "Das Innenministerium verantwortet das nicht. Ich lehne das ab, dass das Innenministerium für einen Produktionsfehler einer Firma verantwortlich gemacht wird, die mehrere Male ordnungsgemäße Drucksachen für die Wahlen geliefert hat."

"Kriminelle Handlung"

Die Tatsache, das ein Mitarbeiter am Telefon die zum Verkleben der Wahlkarten vorgeschlagen hat, will er hart bestrafen: "Das ist eine kriminelle Handlung eines Beraters der Hotline, die verfolgen wir per der nötigen Bundeskriminalamtsstellen", so Sobotka.

Dass -Justizsprecher Johannes Jarolim gerne über die Einrichtung eines U-Ausschusses im Parlament diskutieren würde, stört Sobotka nicht. Außerdem kündigt er an, dass unabhängige Kräfte die Vorgänge in den nächsten Monaten bis ins kleinste Detail evaluieren sollen.

Am Montag startet der Nationalrat nach der Sommerpause rund um die Verschiebung gibt es.