Sobotka will keinen 'Poller-Wald' am Heldenplatz

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erklärte am Dienstag, dass rund um das Ausweichquartier des Parlaments am Heldenplatz kein Rammschutz kommt.

Länger wurde diskutiert, ob der Heldenplatz, der seit 2017 aufgrund der Sanierung des Parlaments als Ausweichquartier dient, durch bauliche Maßnahmen abgesichert werden soll. Zwei Büropavillons stehen auf dem Heldenplatz, ein weiterer im Bibliothekshof in der Hofburg. Um diese herum hätten u.a. Poller errichtet werden sollen, um mögliche Angriffe etwa durch Fahrzeuge zu verhindern. Das wurde im Vorfeld zumindest laut überlegt.

"Ich habe zum Ausdruck gebracht, dass ich das Hohe Haus nicht durch einen Poller-Wald abschotten möchte", stellte Wolfgang Sobotka allerdings am Dienstag nach der Präsidialsitzung klar.

Voller Schutz bestehe nie

"Einen absoluten Schutz" würde es ohnehin nie geben. Außerdem erklärte der Nationalratspräsident die Entscheidung: "Wir können es vor dem Steuerzahler nicht verantworten, dass für ein Übergangsquartier teure Investitionen getätigt werden, die später nicht nutzbar sind."

Planmäßig sollen die Abgeordneten 2021 wieder ins Parlament am Renner-Ring zurückziehen können.

(red)