Wien
Sondergemeinderat zwischen Demos und Schoko-Lade
Die Tumulte bei den Demos der vergangenen Woche sind heute Thema einer Sondersitzung. Verbindende Wirkung soll dafür eine rote "Schoko-Lade" haben.
Sieben verletzte Polizisten, ein verletzter Diensthund, elf Festnahmen, 57 Anzeigen und 220 Identitätsfeststellungen: Das ist die Bilanz nach den wiederholt gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen kurdischen Demonstranten und türkischen Nationalisten in Favoriten. Die Tumulte der vergangenen Woche ruft nicht nur den Verfassungsschutz auf den Plan, wir haben berichtet, sondern befasst auch den Wiener Gemeinderat.
Die ÖVP Wien wirft Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ein "Integrationsversagen" vor und beantragte eine Sondersitzung, die heute, Donnerstag, stattfindet. "Bürgermeister Ludwig sieht den Konflikt in Favoriten als reines Sicherheitsproblem, das jetzt durch das Einschreiten von Innenministerium und Polizei gelöst werden soll. Doch ein Einsatz der Polizei sollte am Ende der Kette stehen, nicht an deren Anfang", betont der Nicht-Amstführende Stadtrat Markus Wölbitsch, der fortfährt: "Am Beginn sollte die Integration stehen. Doch hier hat die seit zehn Jahren amtierende rot-grüne Stadtregierung versagt."
ÖVP will ethnische Gruppen in Parks trennen
MIt einer Reihe von Anträgen fordern die Stadt-Türkis unter anderem die Sensibilierung der Behörden um Anzeichen von Radikalisierung zu erkennen. Auch Pädagogen und Betreuer in Jugendzentren sollten vermehrt über nationalistische und islamistische Tendenzen informiert werden. Die Sozialarbeit in den Wiener Parks müsse evaluiert werden, so die ÖVP, die hier einen Schwerpunkt auf das rechtzeitige und richtige Erkennen und vermeiden von "kriminellen Strukturen" fordert. Mit der Trennung ethnischer Gruppen in einzelne Parks könnten Spannungen vermieden werden.
Süßigkeiten-Lade von SP-Gemeinderat als "verbindendes Element"
Dass es dabei zu hitzigen Wortgefechten kommen wird, gilt als sicher. Damit die 100 Gemeinderäte aber dennoch friedlich in die Sommerpause gehen, hat SPÖ-Gemeinderat Marcus Schober eine "süße Geheimwaffe" in petto. In der Schublade seines Sitzplatzes in der letzten Reihe bunkert Schober allerlei Süßigkeiten – und versorgt damit auch andere Fraktionen.
"Die größten Naschkatzen sind schon bei der SPÖ zu finden, dicht gefolgt von den Grünen. Quasi ein koaltitionsabgestimmtes Naschen", lacht Schober im Gespräch mit "Heute". Doch weil "Naschen verbindet", teilt der Gemeinderat seinen Vorrat an Manner Schnitten, Gummibären und Colaflaschl auch gerne mit Vertretern der Opposition. Damit stehen die Chancen gut, dass alle Süßigkeiten auch wirklich aufgegessen werden, bevor der Gemeinderatssaal über den Sommer geschlossen wird.