Sondierungen: Kurz will jetzt einen Zahn zulegen

Als dritte Parteichefin hatte am Mittwochvormittag Beate Meinl-Reisinger einen Termin bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Der wiederum will "aufs Tempo schauen".

Eigentlich hieß es zunächst, die ÖVP wolle in ihren Einladungen zu den Sondierungsgesprächen der Größe nach vorgehen. Also der Stimmenstärke bei der Nationalratswahl.

Meinl-Reisinger "gespannt" aufs Gespräch

Mit diesem Modell brach man am zweiten Tag der Sondierungen gleich wieder, denn vor Grünen-Chef Werner Kogler war Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger dran. Sie kam gegen 11 Uhr im Winterpalais in der Himmelpfortgasse an.

"Seit Monaten" lägen die Forderungen der Neos bereits am Tisch, meinte Meinl-Reisinger vor dem Gespräch. Etwa jene nach Transparenz, Verbesserungen beim Bildungssektor, Entlastungen der Lohnnebenkosten und der Wirtschaft und ein Klima- und Umweltschutzpaket. Das wird die ÖVP nicht mehr überraschen.

Sie war trotzdem "gespannt" auf das Gespräch mit Kurz. Der wollte mit den anderen Parteichefs ja nicht nur über eine zukünftige Koalition, sondern auch über kommende Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Nationalrat reden.

Ob die Neos die ÖVP gegebenenfalls bei einer Minderheitsregierung unterstützen würden, darauf ließ sich Meinl-Reisinger nicht festnageln. Da müsse man zuerst einmal die Inhalte kennen, meinte sie.

"Rote Linien" dargelegt

Nach dem Gespräch berichtete Meinl-Reisinger den wartenden JournalistInnen, sie habe bei Kurz die "roten Linien" der Neos definiert. Etwa, dass man nicht in einer Regierung mitarbeiten würde, die grundsätzliche Menschenrechte infrage stellt. Wenn "Inszenierung vor Substanz"gestellt wird, das ist auch eine rote Linie für Meinl-Reisinger.

Das Gespräch dauerte insgesamt zwei Stunden. Das ist deutlich länger als die beiden Gespräche am Vortag, wo sich Kurz mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Norbert Hofer traf.

Kurz will Zahn zulegen

Sebastian Kurz ließ sich auch am Mittwochmorgen keine Präferenz für irgendeinen Koalitionspartner anmerken: "Ich möchte mich auf keine Koalitionsspekulationen einlassen."

Neben Qualität will er aber "auch aufs Tempo schauen", sagte er diesmal. Denn es drohen internationale Entwicklungen, bei denen es gut wäre, wenn wir schon eine Regierung hätten.

Am Nachmittag wird Kurz die erste Runde der Sondierungsgespräche abschließen, um 17.30 Uhr kommt Grünen-Chef Werner Kogler.