SP-Ärger, weil FP sich jetzt für SOMA-Erhalt einsetzt

Ärger bei SPÖ-Bürgermeistern in NÖ: Gemeinsam mit der ÖVP beschloss die FPÖ auf Bundesebene AMS-Budgetkürzungen. Konsequenz: Die SOMA-Verkaufsmobile müssen eingestellt werden. Auf Gemeindeebene setzt sich die FPÖ nun aber für deren Erhalt ein.

"Da glaubst du, du bist im falschen Film", schüttelt Bürgermeister von Loosdorf (Melk), Thomas Vasku (SPÖ), den Kopf. Bei der letzten Gemeinderatssitzung brachten die Blauen – wie in zahlreichen anderen Orten in Wald- und Mostviertel auch – einen Dringlichkeitsantrag ein. Der Inhalt: Die Gemeinde solle sich beim Land NÖ für den Erhalt der mobilen Verkaufsstelle des SOMA (Sozialmarkt), die jeden Dienstag von 8.30 Uhr bis 9.30 Uhr in Loosdorf Halt macht, einsetzen.

Finanzierung durch AMS NÖ & Land

Wie berichtet, wird das Service für zahlreiche Bedürftige aus dem Wald- und Mostviertel mit Ende Dezember eingestellt. Laut "SAM NÖ", Betreiber der mittlerweile in "Soo gut" umbenannten Märkte, wegen der von der türkis-blauen Bundesregierung geplanten Budgetkürzung beim AMS. Man könne das Projekt, das von Arbeitsmarktservice und Land NÖ finanziert wird aufgrund der dann fehlenden AMS-Förderungen (Anm.: Das Land fördert weiter) nicht weiterführen.

FPNÖ: "Untragbar und beschämend"

FPNÖ-Klubobmann Martin Huber erklärte kurz darauf: "Wir zählen zu einem der reichsten Länder der Welt und Sozialmärkte für unsere bedürftigen Landsleute sollen allen Ernstes geschlossen werden! Das ist untragbar und beschämend."

Für SPÖ-Ortschef Vasku passt das nicht zusammen: "Erst kürzt die FPÖ-Sozialministerin die Sozialleistungen und dann will dieselbe FPÖ, dass sich die Gemeinde stark macht", ärgert er sich. Die Dringlichkeit des FPÖ-Antrags wurde aberkannt. "Da hat sogar die ÖVP mitgestimmt", so Vasku.

Jetzt Initiative der SPNÖ

Dass die SPÖ Niederösterreich die rund 30 mobilen Verkaufsstellen vor dem Aus retten will, steht fest: Auf Initiative von St. Pölten-Stadtchef Matthias Stadler soll nun ein Konzept ausgearbeitet werden, das die "fahrenden Sozialmärkte" rettet.

Auch für die fixen SOMA-Standorte in NÖ steht die Zukunft in den Sternen. In Klosterneuburg schließt der "Soo gut"-Markt mit Ende des Jahres, das Rote Kreuz sprang kurzfristig ein und betreibt ihn ab Jänner in ausgebauter Form weiter.

SAM NÖ sucht Sponsoren für Fixstandorte

Die weiteren in Amstetten, Heidenreichstein (Gmünd), Mödling, St. Pölten, St. Valentin (Amstetten), Stockerau (Korneuburg), Ternitz (Neunkirchen), Tulln und Waidhofen/Ybbs sollen weitergeführt werden, allerdings sucht man derzeit verzweifelt nach finanziellen Unterstützern.

(nit)