Spielfeld: Doppeltes Personal gegen Flüchtlinge

Nachdem die Regierung am Dienstag bekannt gegeben hat, dass im Süden und Osten Österreichs nach Vorbild von Spielfeld zwölf weitere Grenzübergänge aufgerüstet werden, verteidigte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) diesen Schritt im Ö1-Interview. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ist überzeugt, dass Berlin dem österreichischen Vorbild folgen werde und ebenfalls strengere Richtlinien in der Flüchtlingspolitik einführe.

Nachdem die Regierung am Dienstag bekannt gegeben hat, dass im Süden und Osten Österreichs nach Vorbild von Spielfeld werden, verteidigte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) diesen Schritt im Ö1-Interview. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ist überzeugt, dass Berlin dem österreichischen Vorbild folgen werde und ebenfalls strengere Richtlinien in der Flüchtlingspolitik einführe.

Betroffen sind die Grenzen in den Bundesländern Tirol, Kärnten, der Steiermark und dem Burgenland. Der Grenzübergang Spielfeld soll aber weiterhin die wichtigste Anlaufstelle für Flüchtlinge bleiben. Hier soll das Personal verdoppelt werden, sagte Doskozil im Ö1-Morgenjournal. Man müsse künftig aber beobachten, wie die Flüchtlingsströme laufen, wohin es Ausweichbewegungen gebe. Dann würden dort gezielt diese Strukturen errichtet.

Weil eine europäische Grenzschutzeinrichtung mit Hot Spots noch nicht funktioniere, müsse man national handeln, sagt Doskozil. Es sei wichtig zu signalisieren, dass nicht jeder die Grenzen ungehindert passieren könne.

Zu Berichten, wonach Slowenien eine Obergrenze von 2.500 Flüchtlingen pro Tag weiterreisen lassen will, meint Doskozil, das werde nicht von Slowenien alleine bestimmt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Zahl sicherlich zu hoch. Man müsse die Situation auch immer danach beurteilen, was in Griechenland und Mazedonien passiere und dann an den nächsten Grenzen.

 

Faymann: Deutschland wird nachziehen

Faymann (SPÖ) ist überzeugt, dass Österreich und Deutschland in der Flüchtlingspolitik „bald wieder im Gleichklang sein werden“, wie er gegenüber dem Kurier sagte. Das Verhältnis mit Deutschland sei „nicht zerbrochen“. Es sei „weiterhin sehr freundschaftlich und gut“, versicherte Faymann. Aber eine Regierung müsse mit Blick auf die Realität Beschlüsse fassen, die sie im eigenen Land zu verantworten habe.