Politik

SPÖ-Debatte gegen "Herumwurschteln"

Heute Redaktion
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Nach den Unmutsbekundungen aus der Parteibasis beim Mai-Aufmarsch in Wien gab es auch bei "Im Zentrum" mit Ingrid Thurnher am Sonntagabend zum Teil hitzige Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der SPÖ. Besonders der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ), Julia Herr, forderten ein Ende des "Herumwurschtelns".

Nach den gab es auch bei "Im Zentrum" mit Ingrid Thurnher am Sonntagabend zum Teil hitzige Diskussion über die zukünftige Ausrichtung der SPÖ. Besonders der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ), Julia Herr, forderten ein Ende des "Herumwurschtelns".

Die TV-Diskussion bei Ingrid Thurnher am Sonntagabend wurde beinahe so hitzig geführt, wie in der SPÖ selbst. Besonders für die SJ-Vorsitzende und den steirischen SPÖ-Chef ist der Makel der Bundespartei das inhaltliche "Herumeiern" und "Herumwurschteln". Klare Positionen, die auch konsequent durchgezogen werden, forderte auch der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl. Das schaffe auch Vertrauen bei den Wählern, die der SPÖ zuletzt bei der Bundespräsidentenwahl eine klare Abfuhr erteilten.

Konsequente Parteilinie

Die SPÖ brauche einen klaren Weg, um bei der nächsten Wahl mindestens 30 Prozent zu erreichen "damit wir ohne FPÖ und ÖVP auch Mehrheiten haben", diagnostizierte auch Schickhofer. Zustimmung dafür kam auch von Politikwissenschafter Anton Pelinka. Die Einforderung einer konsequenten Parteilinie wurde allerdings gleichzeitig zur Kritik an Niessl, der im Burgenland in einer Koalition mit der FPÖ regiert, obwohl die Bundespartei sich per Beschluss eine solche Koalition verbietet hatte. "Bei uns gibt's eine ganz klare Mehrheit", verteidigte sich Niessl. 

"Undemokratisch"

Besonders Herr kreidete die Missachtung der Parteigremien an. "Undemokratisch ist, wenn ich am Montag Parteivorstand habe und ich am Montag schon in der Zeitung lesen kann, das werden wir denn beschließen", sagte sie in Richtung des Vize-Klubchefs Josef Cap. Dieser hatte die Proteste beim Mai-Aufmarsch zuvor als "traurig" und "undemokratisch" bezeichnet.

Soziale Themen besetzen

Sie forderte klarere Positionierung bei sozialen Themen wie Arbeit und sozialer Sicherheit. Hier fehlen klare Positionen, weshalb viele Wähler der FPÖ zulaufen würden, die sich zwar als "Arbeiterpartei" darstelle, in ihrer Politik jedoch genau das Gegenteil mache. Dem stimmte auch Cap zu. Auch er wolle Blau-Wähler zurückgewinnen, denn: "Ich halte sie nicht für Nazis oder irgendwelche Verwirrte."

Entzwei gingen die Meinungen zu einer Personaldebatte in der Partei. Während sich Niessl und Cap dagegen aussprachen und dafür eintraten, dass Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann weiterarbeiten solle, forderten Schickhofer und Herr einen "tabulose" Diskussion, auch über Personalveränderungen.

 

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