SPÖ muss sich bei ihrem Maiaufmarsch Protest stellen

Jahrzehntelange Tradition hat der Maiufmarsch der Sozialdemokraten in Wien. Nachdem parteiintern zuletzt auch Proteststimmen am politischen Kurs laut wurden, stand die sonntägliche Kundgebung unter dem Motto "Unsere Stärke: Sozialer Zusammenhalt!". Tausende Genossen gingen bereits am frühen Morgen auf die Straße, mit Kanzler und Bundesparteichef Werner Faymann und Wiens Bürgermeister Michael Häupl an der Spitze. Bei den reden kamen es jedoch zu lautstarken Protesten.

Jahrzehntelange Tradition hat der Maiufmarsch an der Spitze. Bei den Reden kamen es jedoch auch zu lautstarken Protesten.

Den Auftakt bildete ein Sternmarsch der SPÖ-Teilorganisationen zum Rathausplatz. Dort traf gegen 10 Uhr auch die Parteispitze ein, die mit roten Tüchern Einigkeit demonstrierte. Reden von Faymann, Häupl, Frauenvorsitzender Renate Brauner und ÖGB-Präsident Erich Foglar folgten. Begleitet wurden sie von lautstarken Protesten, Rücktrittsaufforderungen und Pfiffen, aber auch von demonstrativer Unterstützung.

Besonders groß war die Kritik der Sozialistischen Jugend sowie vom "Team Haltung", das bereits am Wiener Landesparteitag den Aufstand geprobt hatte. Auf Flyern wurde die "inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei" gefordert.

"SPÖ lässt sich nicht spalten"

"Es wird nicht einfach. Es werden ein paar dabei sein, die schlimme Sachen auf Transparente schreiben, und ich werde mir denken: Das ist falsch", so Faymann bereits zuvor zur "Kleinen Zeitung". Scharf reagiert auch Häupl auf angedeutete Spaltungsfantasien: "Die SPÖ Wien lässt sich nicht spalten oder auseinanderdividieren", hieß es. Mit dem 1. Mai wolle man das "Hochamt" der Arbeiterbewegung begehen, in allen Sozialfragen herrsche Einigkeit.

"Eine Kürzung der Mindestsicherung und das willentliche Produzieren von Obdachlosigkeit kommen nicht in Frage. Ebenso gibt es einen einstimmigen Beschluss der Wiener SPÖ vom Landesparteitag am 16. April, wo eine Koalition mit der FPÖ kategorisch ausgeschlossen wird", so Häupl in einer Aussendung mit Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler.

Die Aktivitäten der anderen Parteien

Bereits am Samstagabend ging die Sozialistische Jugend auf die Straße und führte einen Fackelzug mit rund 2.000 Jugendlichen bis vor die Oper durch. Das Motto, das auf zahlreichen Plakaten zu lesen war: "Krieg.Macht.Geld. - Menschen statt Profite!". Auch am 1. Mai gingen wieder hunderte Teilnehmer mit der Jugendgruppe über Wiens Straßen.

Auch die anderen Parteien haben am 1. Mai, wenn auch weit kleinere, Veranstaltungen organisiert. Die ÖVP besucht eine Polizeiinspektion in Niederösterreich, die FPÖ hat ein Treffen in einem Zelt am Urfahraner Jahrmarkt organisiert, die Grünen arbeiten unter dem Titel "Arbeitsmarkt neu gestalten" an neuen Positionen und die NEOS haben ihre Tätigkeit beim "Fest der Talente" auf Kinder fokussiert.