SPÖ: Schickhofer leitet künftig SPÖ-Reformgruppe

Der steirische SPÖ-Vorsitzende und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer ist heute, Freitag, auf Vorschlag von SPÖ-Chef, Bundeskanzler Christian Kern vom Bundesparteivorstand der SPÖ einstimmig zum Koordinator des SPÖ-Reformprozesses bestellt worden. Der Parteitag für Mai wurde verschoben.

Der steirische SPÖ-Vorsitzende und Landeshauptmann-Stellvertreter Ziel dieses Projektes ist es, die Modernisierung und Öffnung der SPÖ-Strukturen voranzutreiben. "Michael Schickhofer bringt viel Erfahrung in Sachen Organisationsentwicklung mit. In der Steiermark hat die SPÖ einen Reformprozess konsequent auf Schiene gebracht und umgesetzt. Darum bin ich überzeugt, dass Michael Schickhofer der richtige Macher für diese große und wichtige Aufgabe ist", sagte Kern im Anschluss an die Sitzung.
Plan A vorantreiben

Schickhofer bedankte sich für das Vertrauen von Christian Kern und des Vorstandes: "Wir laden alle Menschen in Österreich ein, gemeinsam mit uns die Zukunft zu gestalten. Nach dem Motto ‚Zuhören, Verstehen, Handeln‘ werden wir den Plan A mit aktiven Vor-, Quer- und Nachdenkern vorantreiben, weiterentwickeln und umsetzen.“ Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler zeigen die Bestellung Schickhofers zum Reformkoordinator und Peter Kaisers Vorsitz in der Kriterienkatalog-Gruppe, „dass es nicht zehn verschiedene SPÖ-Organisationen gibt, sondern eine Gesamtpartei, die wir alle gemeinsam verbessern und weiterbringen".
Schickhofer möchte die SPÖ zu einer Plattform und Andockstelle für politisches Engagement machen. „Ob als SPÖ-Mitglied oder Umsetzungspartner des - setzen wir gemeinsam die notwendigen Schritte, um unser Land in die Pole-Position zu bringen."

Parteitag abgesagt

Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat in seiner Sitzung am Freitag beschlossen, den für Mai anberaumten SPÖ-Parteitag abzusagen - heute.at hat am Donnerstag berichtet. Das gab SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler nach der Sitzung bekannt. "Wir wollen uns für die Erarbeitung und Diskussion des neuen Parteiprogramms mehr Zeit nehmen. Die Einbindung aller Mitglieder und der Zivilgesellschaft ist uns bei diesem Prozess besonders wichtig – Weg und Ziel sind von gleichrangiger Bedeutung". Ein Grundsatzprogramm sollte nicht unter Zeitdruck entstehen. "Es ist unsere Aufgabe, die SPÖ klarer zu positionieren und dafür zu sorgen, dass unsere Bewegung wieder im ganzen Land breit aufgestellt ist", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.
Die Direktorin des Renner-Instituts Maria Maltschnig arbeitet seit Dezember federführend an einem Entwurf für das neue Parteiprogramm - gemeinsam mit Josef Cap und Karl Blecha. "Die Vorarbeiten von Karl Blecha und Josef Cap sind umfassend und eine solide Grundlage für die Erarbeitung eines Programmentwurfs, den wir dann österreichweit diskutieren wollen“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

Vier Phasen

Der Prozess zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms läuft seit dem Bundesparteitag 2014 in vier Phasen. Nach den ersten beiden Phasen – Bestandsaufnahme von Ideen und Diskussion dieser Vorschläge sowie weiterer Programmpapiere bis Sommer 2016 - „sind wir zur Conclusio gekommen, dass das neue Grundsatzprogramm der SPÖ selbstverständlich auch auf Teile des ‚Plan A‘ als Diskussionsgrundlage zurückgreifen wird“, so Niedermühlbichler. Beim letzten SPÖ-Vorstand haben Blecha und Cap bereits eine Materialiensammlung und ein Diskussionspapier vorgelegt, die ebenfalls eine Grundlage für die Weiterarbeit am Programm bilden.

Der Programmentwurf wird die Grundlage für die dritte Prozessphase darstellen. Bis Herbst soll der Entwurf in den Landes-, Bezirks- und Ortsorganisationen unter Einbindung der Zivilgesellschaft und Interessierter diskutiert werden. Bis Anfang 2018 werden in Phase vier schließlich alle Parteimitglieder zum neuen Programm schriftlich befragt – erstmals in der Geschichte der SPÖ. „Die endgültige Beschlussfassung des neuen Programms wird beim Bundesparteitag 2018 erfolgen“, sagt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Und weiter: „Das Parteiprogramm wird eine deutliche sozialdemokratische Handschrift tragen und Antworten auf die großen Herausforderungen bieten.“

Die Erneuerung der Organisationsstruktur der SPÖ wird künftig vom steirischen Landesparteivorsitzenden, LH-Stv. Michael Schickhofer als Leiter einer entsprechenden Reformgruppe vorangetrieben. Auch das hat der Parteivorstand heute beschlossen. „Ich bin überzeugt, dass Michael Schickhofer mit seiner Erfahrung in Sachen Organisationsentwicklung einen entscheidenden Beitrag dazu leisten wird, die Partei moderner und offener zu gestalten.“