Politik

SPÖ: "Sondierungen sind für uns zu Ende"

Heute Redaktion
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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will nur noch exklusiv verhandeln. Die parallelen Sondierungsgespräche mit allen Parteien - da macht die SPÖ nicht mehr mit.

Nach der ersten "großen" Sondierungsrunde zieht SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner schon wieder einen vorzeitigen Schlussstrich. Sie will keine weiteren Parallelverhandlungen führen - wenn Kurz mit der SPÖ will, dann bitte gleich in exklusiven Koalitionsverhandlungen.

"Für uns nicht zweckmäßig"

In einer Stellungnahme nach der ersten "großen" Sondierungsrunde zwischen SPÖ und ÖVP gab Pamela Rendi-Wagner ein durchaus aussagekräftiges Statement ab.

"Wir sehen keine weitere Notwendigkeit, hier Sondierungsgespräche zu führen", sagte sie. Und meinte damit: Die SPÖ will Exklusivität. Eine weitere Sondierungsrunde, in der Kurz sich auch mit den anderen Parteien parallel treffen würde, will Rendi-Wagner nicht mehr mitmachen.

Die Sondierungsphase mit allen Parteien dient der SPÖ-Chefin zufolge dazu, die gegenseitigen Verhandlungspartner und Positionen kennenzulernen. Inhaltlich sei das nun geschehen, persönlich kenne man sich ja ohnehin.

Wenn die ÖVP also mit der SPÖ verhandeln will, dann gleich im nächsten Schritt, in "echten" Koalitionsverhandlungen. Da sollte dann auch Exklusivität herrschen, findet Rendi-Wagner.

Kurz: "Die SPÖ ist bereit, wir noch nicht"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz nahm diese Ankündigung positiv auf. In seinem Statement nach den rund dreistündigen Gesprächen zog er ein positives Fazit: "Es war ein gutes Gespräch", sagte er.

Bei der SPÖ habe er "den Willen verspürt, Regierungsverhandlungen zu führen". Die ÖVP sei sich da aber natürlich noch nicht so sicher wie die SPÖ, weil die vertiefenden Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien (Grünen, Neos) ja noch ausständig sind.

Erst am Ende der Sondierungsphase werde die Entscheidung fallen, mit welcher Partei es exklusive Gespräche geben soll, so Kurz.

Die Aussage von Rendi-Wagner interpretiert Kurz positiv: "Dass die SPÖ bereit ist, ist ein positives Ergebnis dieses dreistündigen Gesprächs", kommentierte er. "Je mehr Möglichkeiten (für eine Regierungsbildung, Anm.) wir haben, desto besser."