Politik
SPÖ-Spitze sieht keinen Richtungsstreit
Am Dienstag will die SPÖ die Ergebnisse der zweitägigen Klausur präsentieren. Parteichef Kern sucht nach Wegen aus der Krise.
Die SPÖ leckt ihre Nachwahl-Wunden. Am Montag traf sich das Parteipräsidium zur zweitägigen Klausur im Hotel Altmannsdorf, wo das Ergebnis analysiert sowie die Oppositionsrolle vorbereitet werden soll. Vor Beginn stellten sowohl Parteichef Kern als auch Wiens Bürgermeister Häupl einen Richtungsstreit in der SPÖ in Abrede. Letzterer forderte aber eine "Themenverbreiterung".
Doskozil will keine "Ersatz-Grünen"
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hatte ja zuletzt davor gewarnt, zu "Ersatz-Grünen" zu werden. Daher begrüße er die Diskussion über die Neupositionierung: "Wenn wir uns ausschließlich auf das grüne Wählerpotenzial fokussieren, bewegen wir uns weg von der Mitte", sagte er zur APA. Offiziell kein Thema auf der Klausur: Personalia. Dienstag will Kern die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz um 13 Uhr präsentieren.
Schuldenberg
Es war die letzte Klausur im Gartenhotel Altmannsdorf. Wegen der hohen Schulden der SPÖ will man die Immobile verkaufen. Das Ausmaß der finanziellen Probleme ist nicht bekannt – Parteien müssen beim jährlichen Rechenschaftsbericht an den Rechnungshof weder Vermögen noch Schulden angeben.
Der Schuldenberg beläuft sich aber laut Schätzungen des Politikwissenschaftlers Hubert Sickinger inklusive Zinsen auf 18 bis 23 Millionen Euro. Von der SPÖ heißt es nur, dass man bis 2021 schuldenfrei sein will.
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(lu)