SPÖ: Urabstimmung zu Koalitionsfrage am 14. Juni

Soll die SPÖ mit der FPÖ koalieren? Oder lieber wieder mit den Schwarzen? Dazu streiten sich die SPÖ-Mitglieder. Nun könnte dazu abgestimmt werden.

Eine Regierungszusammenarbeit mit den Blauen ist für viele Sozialdemokraten undenkbar. Nun werden in der Partei die Stimmen laut, dass diese Frage nach der Wahl die Parteibasis entscheiden soll. Eine Urabstimmung könnte am 14. Juni im SPÖ-Vorstand vorgeschlagen werden, und zwar über alle möglichen Koalitionsvarianten, wie Parteimanager Georg Niedermühlbichler im "Kurier" sagte.

Auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat sich gegenüber dem "Standard" dazu ähnlich geäußert: "Eine Mitgliederbefragung über die nächste Koalitionsvereinbarung halte ich für eine denkbare Variante." Das sei aber keine Lex FPÖ.

Am 14. Juni wird im SPÖ-Bundesvorstand sowie im Präsidium der Kriterienkatalog beraten. Verantwortlich dafür ist Kerns Stellvertreter, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. In dem Kriterienkatalog soll festgelegt werden, unter welchen Bedingungen eine Regierungszusammenarbeit mit einer anderen Partei möglich ist. Der Katalog soll den Parteitagsbeschluss, der eine SPÖ-Koalition mit der FPÖ ausschließt, de facto ersetzen.

Im Sonntags-„Kurier" schränkte Niedermühlbichler aber ein: "Wir können den Kriterienkatalog am 14. Juni zwar beschließen, aber mit diesem Beschluss der Parteigremien ersetzt der Kriterienkatalog nicht das Koalitionsverbot." Dieser könne nur durch einen neuen Parteitagsbeschluss erfolgen - oder eben durch eine Abstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern.

(red)