Politik

SPÖ Burgenland fordert rasche Neuwahl im Bund

Politischer Knalleffekt aus Eisenstadt: Die SPÖ Burgenland fordert Neuwahlen. Die Bevölkerung soll über den roten Spitzenkandidaten (mit-)entscheiden.

Heute Redaktion
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Alexander Schallenberg und Werner Kogler nach dem Sonderministerrat am Nationalfeiertag.
Alexander Schallenberg und Werner Kogler nach dem Sonderministerrat am Nationalfeiertag.
Screenshot ORF

Das kommt überraschend: Bei einer Pressekonferenz forderte die Doskozil-SPÖ am Donnerstag in Eisenstadt rasche Neuwahlen., "Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, dass die Karten neu gemischt werden", so Landesgeschäftsführer Roland Fürst. Dies sei jetzt "die einzige Alternative", betonte der enge Vertraute von Landeschef Doskozil. "Die Bundesregierung ist derzeit handlungsunfähig." Fürst verwies auf die Ermittlungen gegen Altkanzler Sebastian Kurz und die ÖVP.

Umfrage über Spitzenkandidaten

Und auch den eigenen Genossen in Wien richtete man einmal mehr aus, dass Vorsitzende Rendi-Wagner bei einem allfälligen Urnengang nicht gesetzt wäre. Spitzenkandidat der Roten solle im Neuwahl-Fall derjenige werden, der in der Gunst der Bevölkerung vorne liege. Die Entscheidung solle in einer kombinierten Befragung von Österreichern und Funktionären erfolgen, so Fürst. Das Wort Doskozil nahm er dabei nicht in den Mund. Vom roten Bundegeschäftsführer in Wien, Gerhard Deutsch, kam prompt eine Absage. Es sei eine gute Tradition der Genossen, dass die Parteivorsitzende auch Spitzenkandidatin werde, sagte er der APA.  

Roland Fürst
Roland Fürst
SPÖ Burgenland

Steht Regierungsrochade an?

Fürst, roter Parteimanager am Neusiedler See, wies den Vorwurf zurück, man fordere Neuwahlen, um Doskozil im Bund in Stellung zu bringen. Fürst und Klubchef Robert Hergovich schwiegen zu einer "Kurier"-Story über Personalrochaden in der SPÖ Burgenland. Seit Wochen kursiert in Eisenstadt das Gerücht über eine Regierungsumbildung. Urgestein Verena Dunst soll in den Pensionistenverband wechseln, Vize-Landeschefin Eisenkopf wiederum ihren Job als Landtagspräsidentin übernehmen. So wäre der Weg frei für einen Landesrat Hergovich. Er soll ein enger Vertrauter von Doskozil sein.

Gaby Schwarz (VP) giftet nach Eisenstadt.
Gaby Schwarz (VP) giftet nach Eisenstadt.
Picturedesk

Schwarz ortet "Machtkämpfe in der SPÖ"

Die Pressekonferenz weckte auch die türkise Vize-Generalsekretärin Gaby Schwarz aus der Kurz-Schockstarre: "Österreich braucht Stabilität, keine Ego- und Machtspiele der SPÖ", donnerte die ehemalige "Burgenland heute"-Ansagerin Richtung Heimat. Österreich habe eine stabile Bundesregierung, die gerade mit vollem Tatendrang das äußerst ambitionierte Regierungsprogramm abarbeite, befindet sie. "Die Neuwahl-Forderung der burgenländischen SPÖ geht hingegen völlig an der Lebensrealität der Menschen in unserem Land vorbei und wird einmal mehr Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfe innerhalb der Sozialdemokratie auslösen", so Schwarz.