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SPÖ-Super-GAU: Kaiser verrät, wie es jetzt weitergeht

In der "ZiB 2" verkündete Peter Kaiser den Fahrplan im Chaos um die SPÖ-Vorsitzfrage. Auch eine Wiederholung des Parteitags ist nicht ausgeschlossen.
Leo Stempfl
Von Leo Stempfl
05.06.2023, 22:21
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Peter Kaiser musste in der
Peter Kaiser musste in der "ZiB 2" beruhigen.
ORF2

In aller Kürze: Im Zuge des Sonderparteitags am Samstag kam es zur Wahl über den SPÖ-Vorsitz. Dort wurde Hans Peter Doskozil zum Sieger erklärt, er habe mit 53 Prozent die Mehrheit der Delegierten überzeugen können. Doch eine unerklärlich fehlende Stimme ließ Wahlleiterin Michaela Grubesa das Ergebnis überprüfen, wobei sich herausstellte, dass die Stimmen vertauscht wurden: Eigentlich habe Andreas Babler die Mehrheit.

Auch das neue Ergebnis hat jedoch Mängel, denn obwohl es angeblich nur eine Phantom-Stimme gab, die ungültig war, blieb die kommunizierte Zahl der ungültigen Stimmen gleich, dafür bekamen beide Kandidaten eine Stimme zusätzlich. Babler gab sich deswegen abwartend bis zerknirscht, will die Stimmen nun neuerlich überprüfen. Warum das vor Bekanntgabe des Ergebnisses niemand gemacht hat, ist weiterhin unklar.

Ins große "ZiB 2"-Interview an einem der peinlichsten Tage der Sozialdemokratie musste schließlich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser. Er war auch am Sonderparteitag Teil des Tagespräsidium.

So geht es weiter

Thür startet direkt voll rein: "Wer soll Ihre Partei noch ernst nehmen?" "Diese Frage ist berechtigt", sagt Peter Kaiser einleitend. Es sei einer der schlimmsten Tage der Parteigeschichte, wofür er sich bei allen Funktionären und Sympathisanten entschuldigt. Eigentlich sollte so ein "Super-Gau" nicht möglich sein.

Auch neues "Ergebnis" wirft Fragen auf

Das offizielle Ergebnis laut SPÖ-Aussendung vom Wahltag:

Stimmen: 601. Gültig: 596. Ungültig: 5. Doskozil: 316. Babler: 279.

Weil die addierten Stimmen von Doskozil und Babler aber 595 ergaben, wurde eine Phantom-Stimme vermutet. Wahlleiterin Michaela Grubesa verkündete heute schließlich: "Ich habe die Stimme gefunden, es handelt sich um eine ungültige Stimme." Nun würde es also fünf statt vier ungültige Stimmen geben, sagte sie. Das neue Ergebnis laut SPÖ-Aussendung:

Stimmen: 602. Gültig: 597. Ungültig: 5. Doskozil: 280. Babler: 317.

Jeder der Kandidaten hat also eine zusätzliche Stimme bekommen, die Zahl der Ungültigen blieb gleich (wobei Grubesa der ursprünglichen Aussendung widersprach), die Zahl der absoluten Stimmen stieg um 1, ebenso die Zahl der gültigen Stimmen, obwohl die zusätzlich ja angeblich eine ungültige war.

Auch das heutige Ergebnis wirft Fragen auf, Kaiser sei deswegen froh darüber, dass Babler eine weitere Überprüfung gefordert hat. Das soll morgen geschehen, dann wird man sehen, welche Fragen noch offen sind. "Faktum ist, dass es jetzt einer nochmaligen Überprüfung bedarf." Durch gute Arbeit will der Landeshauptmann dieses Schlamassel bald wieder vergessen machen.

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Parteitag-Wiederholung nicht ausgeschlossen

"Wir brauchen ein definitives Ergebnis, das jeder weiteren Überprüfung standhält." Ob das möglich ist, ist aber fraglich, wirft Thür ein, immerhin seien die Wahlzettel in einem einfachen Plastiksackerl nach Wien gefahren worden und lagen dort unverplombt zwei Tage in der Löwelstraße rum.

Eine Wiederholung des Parteitags schließt Kaiser nicht aus. Wenn das Ergebnis zweifelsfrei bestätigt wird, sieht er dazu jedoch keine Notwendigkeit. "Ich kann auch nur den Kopf darüber schütteln." Wen er am Samstag gewählt hat, will er aber für sich behalten. 

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