Sprengt RH-Kandidatin Helga Berger die Koalition?

Bild: Helmut Graf (2)

Von einem Koalitionsbruch ist nicht nur mehr hinter den Kulissen die Rede. Da die ÖVP gegen den Willen der SPÖ zwei Kandidatinnen für den Rechnungshof durchsetzen will, droht der Koalition einmal mehr Ungemach. ÖVP-Kandidatin Helga Berger, sie stammt aus dem FPÖ-Umfeld, könnte nicht nur zum Bruch führen, sondern auch eine Vorbereitung der Schwarzen für eine mögliche Koalition mit den Blauen sein.

Von einem Koalitionsbruch ist nicht nur mehr hinter den Kulissen die Rede. Da die -Umfeld, könnte nicht nur zum Bruch führen, sondern auch eine Vorbereitung der Schwarzen für eine mögliche Koalition mit den Blauen sein.

ÖVP-Klubobmann bestand darauf, dass eine der schwarzen Rechnungshof-Kandidatinnen, namentlich Berger (Leiterin Budget im Finanzministerium) und Margit Kraker (Chefin des steirischen Landesrechnungshofs), auf den Rechnungshof-Präsidentenposten kommt. Das auch, wenn die SPÖ strikt dagegen ist - was der Fall ist und was laut Koalitionspakt einen Koalitionsbruch darstellt.

Lopatka hingegen erklärte, er sei überzeugt, "dass die SPÖ eine unserer Kandidatinnen unterstützen wird". Besonders Berger, die aus dem freiheitlichen Umfeld stammt, dürfte der SPÖ aber ein Dorn im Auge sein. SPÖ-Klubchef sprach von einem "miesen taktischen Spiel", und dass "der ÖVP-Klubchef in der Giftküche sitzt und versucht, Zwietracht zu säen". Für die ÖVP könnte die Bestellung einer FPÖ-nahen Kandidatin auch eine Vorbereitung für eine künftige Koalition mit der FPÖ sein.

Unglücklich über die gesamte Kandidatenauswahl für den Rechnungshof zeigte sich Bundeskanzler . Er hätte "ganz unabhängige Kandidaten" vorgezogen, zu einem möglichen Koalitionsbruch wollte er sich nicht äußern. Am Mittwoch wird es ein Kandidatenhearing geben, am Donnerstag wird dann ein Wahlvorschlag erstellt, der nur einen Namen beinhalten darf. Wie dieser lauten wird, ist derzeit vollkommen offen.

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