Sprit zu teuer – Regierung setzt Preiskommission ein

Mit Fortschreiten des Ukraine-Kriegs ergriff so manchen ein leiser Verdacht. Als die Rohöl-Preise plötzlich anstiegen, explodierten auch die Rechnungen an der Tankstelle. Als der Öl-Preis langsam wieder nachgab, blieben die Kosten für Diesel und Co. aber weiter exorbitant hoch. Wie kann das sein?

Schon im März brachte deswegen Vizekanzler Werner Kogler eine Sachverhaltsdarstellung bei der Bundeswettbewerbsbehörde ein – "Heute" berichtete. Ein erster Zwischenbericht unterstützte die Verdachtsmomente zu ungerechtfertigten Gewinnaufschlägen der Konzerne, der Endbericht im Juli konnte letztendlich keinen Marktmissbrauch, jedoch erhebliche Gewinnsprünge feststellen.

Spritpreisdeckel könnte kommen

Die Arbeiterkammer forderte daraufhin eine Preiskommission für Mineralölprodukte. Diese Rufe fanden nun Anklang. Wie die Nachrichtenagentur "APA" berichtet, verfasste Wirtschaftsminister Martin Kocher einen Brief an AK-Präsidentin Renate Anderl, wonach man den Markt nach § 5 Preisgesetz untersuchen wird. Auch Finanzminister Magnus Brunner und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig haben unterzeichnet.

Jene Preiskommission wird sich unter Vorsitz des Wirtschaftsministers auch aus Vertretern der AK, der Wirtschaftskammer, der Landwirtschaftskammer sowie dem Finanzministerium zusammensetzen. Wird eine ungerechtfertigte Preispolitik festgestellt, die nachteilige Auswirkungen für die Volkswirtschaft hat, kann für sechs Monate ein Höchstpreis bestimmt werden – also ein Spritpreisdeckel.