Stadt Linz muss Kredit aufnehmen!

Während die Wirtschaft die konjunkturelle Talsohle bereits sichtet, kommt die Flaute bei Städten und Gemeinden jetzt erst an. Wir müssen für das Budget einen Kredit aufnehmen, prophezeit Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ). Die Linzer sollen vom Sparkurs jedoch nichts spüren.

Etwa 700 Millionen Euro werden im kommenden Jahr für das städtische Budget veranschlagt. Durch die sinkenden Bundesertragsanteile werden uns heuer und 2010 etwa 21 Millionen im Haushalt fehlen, rechnet Mayr vor. Dafür müsse ein Kredit aufgenommen werden. Der Schuldenstand der Stadt wächst damit auf mehr als 400 Millionen Euro an. Mayr hat mit den Verbindlichkeiten kein Problem: Wir zahlen jährlich unter zehn Millionen Zinsen, nur etwa ein Prozent des Gesamtbudgets. Sparpotenzial gebe es in Linz bis auf eine weitere Verschlankung der Verwaltung kaum. Einsparungen zu Lasten der Bürger seien auf jeden Fall ausgeschlossen. Das Problem ortet der Finanzreferent vielmehr bei den Transferzahlungen an das Land Oberösterreich. Jährlich fließen etwa 115 Millionen Euro in die Kasse des Bundeslands. Hätten wir das Geld zur Verfügung, würden wir ja fast im Überfluss leben, meint Mayr ironisch. Er fordert, dass künftig der Finanzverkehr zwischen den Gemeinden und Bundesländern entflechtet wird.

Bis zum 17. Dezember muss der Haushalt 2010 für die Landeshauptstadt fixiert sein. Dann entscheidet der Gemeinderat  über die Verwendung der Steuermillionen. Bis dahin ist noch mit harten politischen Gefechten zu rechnen.

Jürgen Tröbinger