Stadträtin Wehsely wehrt sich gegen Vorwürfe

Neuer Zündstoff vor dem Treffen mit den Wiener SP-Stadträtinnen am Donnerstag. Im Streit um Islam-Kindergärten fordert Integrationsminister Kurz Gesetzesänderungen in Wien. Stadträtin Sonja Wehsely schlug im "Ö1 Morgenjournal" zurück.

Neuer Zündstoff vor dem Treffen mit den Wiener SP-Stadträtinnen am Donnerstag. Im Streit um Islam-Kindergärten fordert Gesetzesänderungen in Wien. Stadträtin Sonja Wehsely schlug im "Ö1 Morgenjournal" zurück.

wird Kurz daher Änderungen im Wiener Kindergartengesetz fordern. Eckpunkte: Fokus auf Deutschförderung, Entkoppelung von islamistischen Trägervereinen und unangekündigte Kontrollen in den Einrichtungen.

Die SPÖ schlägt zurück. Klubchef Schieder ätzte, Kurz solle nicht nur Überschriften produzieren. Wehsely bekräftigte gegenüber "Heute" ihre Kurz-Attacken im "Falter": "Er sitzt erste Reihe fußfrei und gibt uns Ezzes, was wir zu tun haben. Dabei hat Wien alleine 2014 dreimal so viel Geld für Deutschkurse ausgegeben als Herr Kurz für ganz Österreich." Ihr Fazit: "Das Asylsystem in Österreich ist gescheitert."

"Dem Minister geht es nicht um die Kinder"

Im "Ö1 Morgenjournal" wehrt sich Wehsely erneut. Es brauche keine Gesetzesänderung, Deutschförderung stehe jetzt schon drin. Der Minister solle endlich verraten, welche Kindergärten er konkret schließen möchte anstatt Feindbilder zu kreieren.

Wehsely betonte auch, dass man seit über zehn Jahren mit dem Innenministerium zusammenarbeite um Background-Checks bei neuen Kindergartenbetreibern zu machen. Noch nie habe man einen neuen Betreiber aufgrund so einer Überprüfung ablehnen müssen.

Selbst dem Studienautor dieses 16-seitigen "Projektvorschlages", auf den sich Kurz stützt, ist die Diskussion unangenehm. Er will sich nicht mehr dazu äußern.