Politik

Steht die neue Regierung noch im November?

Heute Redaktion
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Heute Mittag ziehen die Chefverhandler von Türkis und Blau Bilanz über die bisherigen Koalitionsverhandlungen. Wie „Heute" erfuhr, geht es zügig voran.

Ab zehn Uhr tagt heute die Runde der Chefverhandler im Palais Epstein in Wien. Gegen 13 Uhr wollen Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache vor die Kameras treten, um die Öffentlichkeit über den Stand der Dinge zu informieren.

Im Hintergrund laufen währenddessen die Verhandlungen der Fachgruppen auf Hochtouren. Hier geht es um inhaltliche Themen, und Einigungen sollen schon sehr weit gediehen sein. Das Thema Sicherheit soll mehr oder weniger durch sein, ebenso die Bereiche Digitalisierung und Bürokratie. Allein diese Woche fanden mehr als 20 Sitzungen von Fachgruppen statt.

Aus Verhandlerkreisen hört man, dass alle Fachgruppen-Verhandlungen bereits am Freitag, den 24. November abgeschlossen sein sollen. Werden über das darauf folgende Wochenende die Personalia geklärt, könnte eine VP-FP-Regierung noch vor Dezember stehen.

Bundespräsident Van der Bellen kritisierte indes am Freitag, dass ihm „das Neue" im Zuge der türkis-blauen Verhandlungen noch fehle. Er lässt sich daher heute über den Verlauf informieren, flog dafür extra früher aus Rom, wo er den Papst traf, zurück. (uha)