Oberösterreich
Stelzer: "Mit mir keine Spritpreis-Erhöhung"
Klimaschutz bleibt Thema Nummer eins im Vorwahlkampf. LH Stelzer betonte am Donnerstag im Landtag: Eine Spritpreiserhöhung dürfe es nicht geben.
Jetzt wird die Klimapolitik endgültig zur Chefsache. Die Grünen wollten am Donnerstag von LH Thomas Stelzer (ÖVP) mit einer dringlichen Anfrage im Landtag wissen, wie Oberösterreich klimaneutral werden könne.
Stelzer verwies dabei auf Erfolge in der Vergangenheit, Oberösterreich sei Klima-Vorreiter. Der Landes-Chef warnte allerdings auch, dass sich Oberösterreich am Weltmarkt durchsetzen müsse.
Und das gegen Länder, in denen Klimaschutz keinen so hohen Stellenwert habe. Die gute Botschaft sei: „Wir können uns durchsetzen mit unseren Produkten“. Auch, weil man mehr investiere als andere.
Stelzer stellte gegenüber „Heute“ in Richtung Grüne klar: Klimaschutz dürfe nicht zu einer sozialen Benachteiligung führen.
"Spritpreiserhöhungen, wie es etwa die deutschen Grünen oder Ministerin Gewessler fordern, wird es mit uns nicht geben!" Oberösterreich sei ein Land der Pendler.
"Spritpreiserhöhungen wird's mit mir nicht geben"
Stelzer im Landtag dazu: "Ich sage daher auch ganz deutlich, in meiner Hauptverantwortung darf und wird Klimaschutz nicht dazu führen, dass Arbeitsplätze hier in Oberösterreich gefährdet werden und unter meiner Hauptverantwortung wird Klimaschutz auch nicht dazu führen, dass wir sozial Benachteiligte noch stärker benachteiligen. Das ist nicht im Sinne des Erfinders, nicht im Sinne Oberösterreichs."
Und auch im Landtag stellte Stelzer noch einmal klar: "Spritpreiserhöhungen, wie das Teile unseres politischen Segments in Österreich auch fordern im Zusammenhang mit Klimaschutz, wird´s mit uns und wird´s mit mir nicht geben!"