Die Koalition hat zwar noch keinen definitiven Termin für die erste Sitzung der Expertengruppe zur Vorbereitung der Steuerreform gefunden. In den Büros der zuständigen Staatssekretäre Sonja Steßl (SPÖ) und Jochen Danninger (ÖVP) gab man sich am Montag aber optimistisch, noch diese Woche ein Treffen zustande zu bringen. Die Verhandlungsteams stehen jedenfalls fest.
gefunden. In den Büros der zuständigen Staatssekretäre Sonja Steßl (SPÖ) und Jochen Danninger (ÖVP) gab man sich am Montag aber optimistisch, noch diese Woche ein Treffen zustande zu bringen. Die Verhandlungsteams stehen fest.
"Die Terminkoordination läuft", hieß es unisono seitens der Sprecher der beiden Ressortkollegen. Zwar meinte der Sprecher Danningers nach wie vor, es sei noch kein Datum bekannt, man werde sich aber einigen. Auch seitens der SPÖ hieß es, es werde noch diese Woche ein Termin zustande kommen. Beim ersten Termin soll der weitere Fahrplan besprochen werden. Streitpunkte wie die Vermögenssteuern oder die Erbschaftssteuer sollen später erörtert werden.
Personalien geklärt
Die SPÖ vertraut auf drei Experten der Arbeiterkammer in der Gruppe. Diese werden von einem Linzer Finanzrechtler und einem Experte aus dem Bundeskanzleramt verstärkt. In der von Gunter Mayr, dem Steuersektionschef im Finanzministerium, geleiteten ÖVP-Gruppe sitzen hingegen Finanzexperten der Industriellenvereinigung und der Wirtschaftskammer, zwei Steuerberater und der Finanzsprecher des Parlamentsklubs.
Streit um Termin
Einig gab man sich in beiden Büros darin, dass aus der Terminfindung kein Streit entstehen werde. In mehreren Sonntags-Zeitungen hatte Danninger zuvor die SPÖ für ein "Platzen" des ursprünglich für Mittwoch geplanten Treffens verantwortlich gemacht. Diese hatte die Absage mit terminlichen Gründen der von ihre eingesetzten Experten begründet und von einer Verschiebung auf Freitag gesprochen - was die ÖVP nicht bestätigte.
Werner Kogler: "Schuld ist eh der Andere"
Kritik an dem Termin-"Gezerre" übte der Grüne Nationalratsabgeordnete Werner Kogler: "Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ' ich einen Arbeitskreis. Wenn ich gar nicht mehr weiter weiß, geh' ich gar nicht hin. Ach ja: Schuld ist eh der Andere", meinte er.
Reformgruppe tagt am Freitag
Mittlerweile steht fest: Die erste Sitzung der Reformgruppe zur Vorbereitung der Steuerreform findet am Freitag statt. Um welche Uhrzeit und an welchem Ort geben weder SPÖ noch ÖVP bekannt.
