Politik
TV-Schutzliste: Regierung startet Evaluierung
Wichtige Sport- und Kulturveranstaltungen müssen auch im Free-TV verfügbar sein. Die türkis-blaue Regierung will diese Verordnung jetzt um die Fußball-Bundesliga erweitern.
Seit 1. Oktober 2001 müssen "Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung" (siehe Infobox), auch trotz möglicherweise anders lautender Exklusivrechte, zur Übertragung auch dem Free-TV zur Verfügung gestellt werden. Diese umgangssprachlich"TV-Schutzliste" genannte Verordnung, die damals noch von Wolfgang Schüssels ÖVP-FPÖ-Koalition verabschiedet wurde, steht jetzt auf dem Prüfstand.
Am heutigen Donnerstag luden deshalb Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), diesmal in seiner Funktion als Sportminister, und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) zu ersten "Fernsehgesprächen". Fernsehveranstalter sollen hier ihre Argumente für und wider eine eventuelle Anpassung der Verordnung vorlegen.
Free-TV-Pflicht für Bundesliga?
Schon im September hatten Strache und Blümel angekündigt, die Liste überarbeiten zu wollen. Wie der "ORF" berichtete, sollten etwa die Rechte der Fußball-Bundesliga ebenfalls für das Free-TV gesichert werden. Aufhänger war der Erwerbung der Übertragungsrechte durch den Privatsender "Sky".
Bis ein Ergebnis feststehen wird, könnte es noch dauern. Selbst wenn sich die österreichische Politik und TV-Anbieter auf eine Überarbeitung einigen kann, gilt es noch ein wichtiges Detail zu beachten: die EU-Kommission muss eine neue Liste auf ihre Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Wettbewerb prüfen und ihren Sanctus geben.
Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung sind laut der Verordnung:
1. Olympische Sommer- oder Winterspiele;
2. Fußballspiele der FIFA-Weltmeisterschaft (Herren), sofern an diesen Spielen die österreichische Nationalmannschaft teilnimmt, sowie das Eröffnungsspiel, die Halbfinalspiele und das Endspiel;
3. Fußballspiele der Europameisterschaft (Herren), sofern an diesen Spielen die österreichische Nationalmannschaft teilnimmt, sowie das Eröffnungsspiel, die Halbfinalspiele und das Endspiel;
4. Finalspiel des österreichischen Fußballpokals (Fußballcups);
5. Alpine FIS Skiweltmeisterschaften
6. Nordische FIS Skiweltmeisterschaften
7. Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker
8. Wiener Opernball
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(red)