"Wir gratulieren den Briten zu ihrer wiedererlangten Souveränität. Das Ergebnis ihres gestrigen Referendums ist eine Weichenstellung für die Demokratie und gegen den politischen Zentralismus, aber auch gegen den anhaltenden Migrationswahn". Das sagten FPÖ-Obmann HC Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zum "leave" der Briten. Sie drohten mit einem Referendum auch in Österreich. Bundeskanzler Chrisitan Kern hingegen gab sich erschüttert zum Brexit der Briten.
"Wir gratulieren den Briten zu ihrer wiedererlangten Souveränität. Das Ergebnis ihres gestrigen Referendums ist eine Weichenstellung für die Demokratie und gegen den politischen Zentralismus, aber auch gegen den anhaltenden Migrationswahn". Das sagten FPÖ-Obmann HC Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky zum Sie drohten mit einem Referendum auch in Österreich. Bundeskanzler Chrisitan Kern hingegen gab sich erschüttert zum Brexit der Briten und schloss ein Referendum für Österreich aus.
Die FPÖ-Spitze zollte in einer Aussendung am Freitag Vormittag den Briten Respekt vor ihrer Entscheidung.
Referendum auch in Österreich?
"Wenn die Europäische Union nicht sofort einen umfassenden und tiefen Reformprozess einläutet, dann wird dies ihr Ende sein", betonten Strache und Vilimsky in ihrer Aussendung. Sollte jedoch die EU an ihrer Reformunwilligkeit weiter erlahmen und auch noch Länder wie die Türkei hereinholen, dann sei auch für Österreich eine Abstimmung über den weiteren Verbleib in der EU eine politische Zielerklärung, so Strache und Vilimsky.
"Direkte Demokratie"
Im konkreten würde das ihrer Meinung nach bedeuten: Massive Redimensionierung der europäischen Institutionen, umfassende Rückgabe von Entscheidungskompetenzen aus Brüssel an die Parlamente der Mitgliedsstaaten sowie auch die Sistierung von Schengen in dieser chaotischen internationalen Situation. Aber auch die direkte Demokratie müsse wieder hohe Bedeutung in Europa erlangen und über Unionsrecht angesiedelt sein. so die Forderungen der beiden FPÖ-Politiker.
Kritik an Schulz und Juncker
Für Strache und Vilimsky steht fest: „Reformen in Europa können nur ohne Personen wie Schulz und Juncker erfolgen. Diese stehen für die Fleisch gewordene Fehlentwicklung in Europa. Mit etwas Anstand sowie auch Respekt vor einer guten Zukunft Europas sollen sich diese sofort zurückziehen.“ Was die Briten betrifft, mögen sich diese jetzt raschest aus allen europäischen Institutionen zurückziehen und beweisen, dass sie auch auf bilateraler Ebene ein guter Kooperationspartner sein werden.
Kern: "Kein guter Tag"
"Ich befürchte keinen Dominoeffekt, wir werden in Österreich mit Sicherheit kein Referendum ansetzen. Es geht jetzt vielmehr darum, wie wir es schaffen, dass das europäische Projekt bei den Menschen ankommt. Unsere Aufgabe ist es, aus dieser Entwicklung zu lernen und klare Konsequenzen zu ziehen", so der Bundeskanzler.
