Strache scheitert mit Klage gegen Schnells Abspaltung

Karl Schnell zahlt keine Strafe wegen der Neugründung der Salzburger Freiheitlichen. Das Landesgericht hat die Feststellungsklage von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen die Abspaltung von der Bundespartei abgewiesen. Schnell bastelt also weiter an seiner bundesweit geplanten Freiheitlichen Partei.

Karl Schnell zahlt keine Strafe wegen der . Das Landesgericht hat die Feststellungsklage von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gegen die Abspaltung von der Bundespartei abgewiesen. Schnell bastelt also weiter an seiner bundesweit geplanten Freiheitlichen Partei.

Dem blauen Urgestein hätte im Fall einer Verurteilung eine Strafe von 35.000 Euro gedroht. Das ist jetzt vom Tisch. Die Klage gegen die Bezeichnung "Freiheitliche in Salzburg - Dr. Karl Schnell" wurde gerichtlich abgeschmettert.

Schnell hat am Freitagabend in Salzburg rund 40 Mitstreiter um sich gesammelt. In zwei bis drei Wochen findet ein Stadtparteitag statt. Danach folgen Parteitage in den Bezirken. Schließlich will Schnell bei Nationalratswahlen antreten.

Klage als Retourkutsche

Außerdem plant er eine Retourkutsche in Form einer Feststellungsklage gegen Heinz-Christian Strache. Klagsgrund: Der FPÖ-Chef habe den Salzburgern durch den die alte Partei undemokratisch und statutenwidrig genommen.

Streit um Parteienförderung

Im Landtag streiten jetzt die blauen Brüder um die Parteienförderung. Sowohl die neue Gruppierung beansprucht sie als auch die Rumpfpartei unter dem von Strache eingesetzten Andreas Schöppl. Es geht um 800.000 Euro jährlich. Beide Parteien haben sie beantragt.