Strache: Wahlverschiebung hat "rein taktische Gründe"

Norbert Hofer und Parteichef Heinz-Christian Strache nutzten den Wahlkampfauftakt des FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidaten am Samstag in Wels (OÖ), um die SPÖ als Drahtzieher der Verschiebung der Stichwahl zu darzustellen.

Er habe keine Freude mit der wahrscheinlichen Verschiebung der Stichwahl, sagte Hofer im Zuge seiner 30-minütigen Rede. "Warum hat man Interesse an einem späteren Wahltermin?", fragte er das Publikum. Die Stimmung in der Regierung sei nicht gut, es würden Neuwahlen in der Luft liegen. "Ich habe dein Eindruck, dass es eine Partei gibt, die gerne schon einen Wahlkampf beschreiten würde und eine weniger gerne", sagte Hofer.

Durchhalteparolen von Hofer

Er gab sich kampflustig. "Wenn irgendjemand glaubt, dass mir die Luft ausgeht, nur weil diese Wahlen ein paar Wochen später sind. dann irrt er sich gewaltig", sagte Hofer bei seiner 30-minütigen Rede. 

verwies Strache darauf, dass die Neuausgabe im Falle von beschädigten Wahlkarten bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in der Leopoldstadt funktioniert und auf Bundesebene nicht.

Strache: "Ungeheuerlich"

"Auf Bundesebene höre ich, dass aus rein taktischen Überlegungen angeblich der Herr Kern und die SPÖ, ÖVP, die Grünen und die NEOS bereits unter vorgehaltener Hand irgendwo in einem Hinterzimmer beschlossen haben sollen, dass der Herr Innenminister Sobotka am Montag erklären will, den Wahltermin zu verschieben". Das sei ungeheuerlich, so der FPÖ-Parteichef.

Strache erwähnte dabei nicht die unterschiedliche Gesetzeslage auf Bundes- und Landesebene. So ist es ein Wiener Landesgesetz, das in Wien eine Neuausgabe von Wahlkarten im Bedarfsfall und zwar ohne neuen Beschluss möglich macht.