Außenminister Sebastian Kurz machte bei der Präsentation der künftigen Integrationsarbeit am Freitag gemeinsam mit ÖVP-Parteikollegen und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner weiter auf "Hardliner" in der Flüchtlingspolitik. Wer die im Feber startenden Werte- und Orientierungskurse für Flüchtlinge verweigert, soll bestraft werden.
Außenminister Sebastian Kurz machte bei der Präsentation der künftigen Integrationsarbeit am Freitag gemeinsam mit ÖVP-Parteikollegen und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner weiter auf "Hardliner" . Wer die im Feber startenden Werte- und Orientierungskurse für Flüchtlinge verweigert, soll bestraft werden.
Die Kurse sollen laut Kurz und Wallner den Flüchtlingen die Grundwerte der österreichischen Verfassung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die demokratischen Prinzipien näherbringen.
Die Details:
Acht Stunden dauern die Kurse, die im Feber starten
Pro Kurs gibt es Platz für 400 Personen
Zwei Kurse gibt es vorerst pro Monat (von März bis Dezember)
Durchgeführt werden die Kurse von einem Trainer des Österreichischen Integrationsfonds
Verweigert ein Flüchtling den Kurs, so soll er bestraft werden
Strafen: Die Mindestsicherung wird gekürzt
"Hier kann es keine Weigerung geben", stellte Wallner gegenüber dem "ORF" klar. Die Strafe stellt eine Warnung dar, die auch von Kurz unterstützt wird. Kurz wie Wallner zeigten sich in der Obergrenzen-Diskussion außerdem erstaunt. Die Realität sei bereits, dass es in Europa bereits Grenzkontrollen gibt, da sei das Abweisen von Flüchtlingen an der Grenze möglich.
