Streit um Transparenz: Opposition verlässt Sitzung

Riesenwirbel im Pöchlarner Gemeinderat: Die Diskussion um intransparente Auftragsvergaben spitzte sich so zu, dass die gesamte Opposition die Sitzung verließ.

Das gab es in Pöchlarn (Bezirk Melk) auch nicht oft: Die letzten Gemeinderatssitzung wurde von der Opposition einheitlich "gesprengt". Sie verließ nach Uneinigkeiten über einen Dringlichkeitsantrag den Sitzungssaal.

Konkret geht es um die Erweiterung des Gemeindeamtes, ein Projekt mit einem Auftragsvolumen von etwa 390.000 Euro. Wie die NÖN berichtet, ist die Opposition mit der Vergabe nicht einverstanden. Sie sei intransparent, warf sie der regierenden ÖVP vor.

"ÖVP nicht an Zusammenarbeit interessiert"

Weil VP-Bürgermeister Franz Heisler das im nicht-öffentlichen Teil anberaumte Thema nicht als Dringlichkeitsantrag im öffentlichen Teil, den auch die Bürger mitverfolgen dürfen, behandeln wollte, zog die Opposition aus.

"Die ÖVP ist nicht an parteiübergreifender, politischer Arbeit im Gemeinderat interessiert. Sie will auf Biegen und Brechen und ohne Rücksicht auf Verluste ihren Willen durchdrücken", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Der Ortschef wiederum, wirft den Mandataren laut "NÖN" politisches Kalkül vor, man verzögere dadurch wichtige Wohnungsvergaben und Subventionen für Vereine.