Politik
Strolz vergleicht Kurz mit Ungarns Viktor Orban
NEOS-Chef Matthias Strolz sieht bei Kurz die Gefahr von einem autoritärem Regierungsstil à la Orban.
In einem APA-Interview warnt Strolz vor der Gefahr, dass der ÖVP-Chef "Passagier seiner eigenen Dynamik wird und kraft seines fehlenden inneren Kompasses und kraft seiner fehlenden Lebenserfahrung in einem sehr autoritären Regierungsstil enden könnte".
"Liberaler Posterboy"
Orban sei vor 20 Jahren wie Kurz ein „liberaler Posterboy" gewesen, „der in ganz Europa als Zukunftshoffnung durchgereicht wurde". Zwei Jahrzehnte später sei er Anführer einer illiberalen Demokratie geworden. „Ich glaube, das ist ihm ein Stück weit passiert, weil er keine wertemäßige und inhaltliche innere Landkarte gehabt hat. Er ist machtbewusst, talentiert und kommunikativ, hat aber keine inneren Werte. Er wollte einfach an die Macht." Ein zentraler Zwischenschritt auf diesem Weg sei die Aushöhlung der parteiinternen Demokratie gewesen. Das alles erinnere ihn an die ÖVP und Kurz, so Strolz.
Kurz werde in der Regierung von allen Seiten unter Druck kommen, so Strolz weiter. „Aus heutiger Sicht wird er dann nicht versuchen, andere für seine Werte und Inhalte zu begeistern, weil es darüber kein Klarheit gibt, wie die aussehen, sondern er wird sicherstellen, dass seine Macht nicht angekratzt wird. Er wird möglicherweise in einem sehr autoritären Regierungsstil enden."
„Sorge um die Republik"
Dazu komme, dass Kurz' Regierungspartner FPÖ sehr wohl eine Vorstellung davon habe, wohin sie den Staat führen wolle und „das ist eine durch und durch autoritäre Republik mit einem reaktionären Gesellschaftsbild". Für die FPÖ werde es ein leichtes Spiel sein: „Sie gesteht Kurz die Macht zu und bekommt dafür inhaltliche Zugeständnisse." „Ich will Kurz nicht ans Zeug flicken, aber ich warne vor der Gefahr einer solchen Entwicklung in Sorge um die Republik", so der NEOS-Chef.
FPÖ soll rechte Fraktion im EU-Parlament verlassen
Österreich soll nach den Vorstellungen von Strolz mit fünf Schwerpunkten in den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 gehen. Strolz fordert außerdem von der FPÖ, die Rechtsaußenfraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) im Europaparlament zu verlassen
(red)