"Sündenfall, Skandal" – FPÖ wütet nach Demo-Verbot

Corona-Demonstranten versammelten sich trotz Verbots am Heldentor.
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15 von 17 Kundgebungen wurden verboten – für die FPÖ "erstmals direkte Zensur".

Wie berichtet, wurden die für dieses Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen in Wien verboten. Als Grund gab die Polizei an, dass Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen befürchtet werden und durch die britische Mutation des Virus derzeit erhöhte Ansteckungsgefahr herrsche. Die FPÖ, deren Klubobmann Herbert Kickl als Redner bei einer der größten Kundgebungen geladen war, ortet nun Zensur.

"Sündenfall, Tabubruch"

Die für morgen geplante Protestkundgebung sei bekanntlich gestern auf Geheiß des Innenministers untersagt worden. Kickl zeigte sich aber zuversichtlich, dass er morgen – wenn auch vielleicht in anderer Form – zu den Kritikern der Corona-Maßnahmen sprechen werde, heißt es in einer Aussendung der Freiheitlichen vom Samstag. Dabei gehe es ihm nicht um sich selbst, sondern er sehe sich als Sprachrohr für diese Menschen. Die Untersagung der Demonstrationen seien in Wahrheit ein Beweis für deren Notwendigkeit. Es handle sich um einen Tabubruch, einen Sündenfall und einen demokratiepolitischen Skandal. Denn es seien ja nicht alle Demonstrationen untersagt worden, sondern nur diejenigen, bei denen die Regierung und der Lockdown kritisiert würden.

Wie Kickl betonte, hätten die Veranstalter der Protestveranstaltung alles getan, um die gesetzlichen Auflagen einzuhalten, sie hätten sogar Masken in ausreichender Zahl für die Teilnehmer bereitgestellt. Trotzdem sei diese untersagt worden. Nehammer habe friedliebende Demonstranten einmal mehr diffamiert.

Kritik an Ressort, nicht Polizei

Der Klubobmann sieht nicht die Polizei, sondern das Innenministerium hinter den Demo-Verboten: Es handle sich hier nicht um die Handschrift der Landespolizeidirektion Wien, sondern um die Nehammers, der gegen Kritiker des Regierungskurses mit aller Härte vorgehe und auch den eigenen Polizisten bei jeder Gelegenheit in den Rücken falle.

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