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Syriens Oppostion droht, Friedensplan zu blockieren

Heute Redaktion
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Die USA und Russland konnten sich noch immer nicht auf einen Friedensplan für Syrien einigen - jetzt könnte aber die dortige Opposition das Zünglein an der Waage sein: Wenn der eigene Plan nicht im großen und ganzen erfüllt wird, gibt es keine Zustimmung.

Oppositionskoordinator Rijad Hischab betonte am Mittwoch in London, dass das Hohe Verhandlungskomitee jede Vereinbarung der beiden Supermächte ablehnen werde, sofern sie zu sehr vom jetzt selbst ausgearbeiteten Friedensplan abweiche.

Eine zentrale Forderung ist, dass Präsident Baschar al-Assad spätestens sechs Monate nach Beginn der Verhandlungen über eine Übergangsregierung zurücktreten müsse. Dies ist nach derzeitigem Stand aber insofern unwahrscheinlich, da die Regierung Assads von Russland unterstützt wird.

Die Übergangsregierung soll gemäß dem Plan 18 Monate im Amt sein und aus Vertretern von Opposition, der derzeitigen Regierung und der Zivilgesellschaft bestehen. Danach sollen Wahlen stattfinden.

Unterdessen wollen die USA und Russland weiter verhandeln. Man sei sich zwar grundsätzlich darüber einig, wieder Frieden herzustellen, allerdings gäbe es noch viele "technische Details" zu klären, sagten die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow.