Politik

Team Stronach: 18 Mio. Euro Parteispenden

Heute Redaktion
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Bild: Denise Auer

Das Team Stronach (TS) ist in Sachen Parteispenden Krösus: Laut Rechnungshof nahm die Partei von Milliardär Frank Stronach 2013 rund 18,75 Mio. Euro ein. Darin enthalten: Zinsvorteile der Bundes- an die Landesparteien des TS, die der Rechnungshof ebenfalls als Spenden wertet.

Das 2013 rund 18,75 Mio. Euro ein. Darin enthalten: Zinsvorteile der Bundes- an die Landesparteien des TS, die der Rechnungshof ebenfalls als Spenden wertet.

Der Abstand zu den weiteren Parteien ist enorm: Die SPÖ gab 1,47 Mio. Euro an Spendenvolumen an, die ÖVP 1,4 Mio. Euro. Überraschend auf Platz vier: die Neos mit immerhin 690.000 Euro (zu einem Gutteil von Baukonzern-Chef Haselsteiner). Die Grünen lukrierten rund 48.000 Euro, die FPÖ knapp 11.000 Euro.

Zu hohe Wahlkampfkosten

Vom Rechnungshof weiters aufgedeckt: Nicht nur das Team Stronach überschritt bei der Nationalratswahl 2013 das Limit von sieben Millionen Euro für Wahlwerbungskosten und kassierte dafür 567.000 Euro Strafe. Auch die ÖVP lag um 4,26 Mio. Euro darüber, die SPÖ schaffte mit Mehrausgaben von nur 327.000 Euro fast eine Punktlandung.

Kaum Rechenschaftsberichte

Insgesamt orten die Prüfer mangelnde Transparenz bei der Parteienfinanzierung. Nur ein geringer Anteil der Parteien übermittelte - obwohl gesetzlich verpflichtet - Rechenschaftsberichte. Auch seien Vermögenssituation und Verwendung der Parteienförderung nicht transparent dargestellt, findet der RH.