Politik

Team Stronach bleibt in Ausschüssen vertreten

Heute Redaktion
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Das Team Stronach, das nach dem Abgang von fünf Abgeordneten über nur mehr 6 Mandataren verfügt, wird auch weiterhin in allen Ausschüssen mit je einem bzw. einer Abgeordneten vertreten sein. Darauf hat sich am Dienstag die Präsidiale unter Leitung von Nationalratspräsidentin Doris Bures geeinigt. Das Team Stronach Oberösterreich indes hat sich laut Beschluss von Dienstag indes aufgelöst. Und Frank Stronach selbst äußerte sich am Dienstag zu Gerüchten, er werde als Obmann abgelöst.

Das , das nach dem Abgang von fünf Abgeordneten über nur mehr 6 Mandataren verfügt, wird auch weiterhin in allen Ausschüssen mit je einem bzw. einer Abgeordneten vertreten sein. Darauf hat sich am Dienstag die Präsidiale unter Leitung von Nationalratspräsidentin Doris Bures geeinigt. Das Team Stronach Oberösterreich indes hat sich laut Beschluss von Dienstag indes aufgelöst. Und Frank Stronach selbst äußerte sich am Dienstag zu Gerüchten, er werde als Obmann abgelöst.  

Die Größe der Ausschüsse wird daher von 18 bzw. 24 auf 28 aufgestockt, die Mandatsverteilung in den Ausschüssen lautet demnach: je 8 Abgeordnete von SPÖ und ÖVP, 6 von FPÖ, 4 Grüne und je 1 Vertreter von NEOS und Team Stronach. Die Zusammensetzung der Unterausschüsse bleibt gleich. Die entsprechenden Beschlüsse muss noch das Plenum des Nationalrats am 1. September fassen.

Was den Hypo-Untersuchungsausschuss betrifft, so vertritt die Präsidiale die Auffassung, dass trotz Änderung des Stärkeverhältnisses der Klubs die festgelegte Zusammensetzung des Ausschusses bis zur Beendigung seiner Tätigkeit unverändert bleiben soll. Für allfällige zukünftige Untersuchungsausschüsse wird eine Lösung zu finden sein.

Die Mandatsverteilung im Nationalrat lautet nunmehr: SPÖ 52, ÖVP 51, FPÖ 38, Grüne 24, NEOS 9, Team Stronach 6, ohne Fraktion 3. 

TS OÖ löst sich auf

Das Team Stronach Oberösterreich hat sich nach einer Panne vor rund zwei Wochen nun erfolgreich aufgelöst. Eine Mitgliederversammlung fasste am Dienstag den entsprechenden Beschluss, teilte Team Stronach-Geschäftsführer Ronald Bauer mit. Der Beschluss sei einstimmig gefallen. 

Anstelle der Landesgruppe soll es in Oberösterreich künftig nur mehr einen Landessprecher geben, der für die "politische Arbeit im Land" verantwortlich sein soll, erklärte Bauer. Wer diese Funktion übernehmen wird, "wird in den nächsten Wochen entschieden".

Frank Stronach: "Bin und bleibe Obmann"

Als völlig aus der Luft gegriffen bezeichnet heute Stronach die von Medien aufgestellte Behauptung, er werde sich aus der Politik zurückziehen. Ebenso spekulativ sei auch die damit verbundene mediale Nachfolgediskussion. Die diesbezüglich heute kolportierten Personalrochaden entbehrten jeglicher Grundlage. "Ich habe zu diesem Thema keinerlei Stellungnahme abgegeben. Ich bin und bleibe Parteiobmann", kommentiert Frank Stronach die Gerüchte.