Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat den Ministerratsvortrag zur Teiltauglichkeit fertig. Heißt: Nächste Woche wird das Thema im Ministerrat beschlossen.
Die für's Heer zuständige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die für den Zivildienst zuständige Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) fixieren kommenden Mittwoch die Teiltauglichkeit beim Bundesheer.
Dicke zum Computer-Dienst
Es geht darum, die seit einigen Jahren sinkende Zahl der Grundwehr- bzw. Zivildiener wieder hinaufzubekommen. Deshalb sollen die Tauglichkeitskriterien gelockert werden und eine sogenannte Teiltauglichkeit eingeführt werden.
Gründe wie Übergewicht, Sehschwäche oder Schwerhörigkeit werden - so will es die Regierung beschließen - ab 1. Jänner 2021 nicht mehr als Untauglichkeitsgrund gelten.
Man muss dann trotzdem zum Heer und wird seinen Fähigkeiten entsprechend zum Küchendienst oder in der Cyber-Security eingesetzt, wo man vorwiegend am Computer arbeitet. Nur bei geistig oder körperlicher Behinderung soll man künftig als "untauglich" eingestuft werden.
Heer ist skeptisch
Von dieser schon länger diskutierten Maßnahme sind nicht alle Beteiligten begeistert. Im Zivildienstbereich sorgt man sich etwa darum, ob die neuen Teiltauglichen dann auch voll Zivildienst leisten können. Gerade beim Einsatz im Rettungsdienst, wo immerhin 40 Prozent der Zivildiener hingehen, ist das fraglich.
Und auch beim Heer fragen sich einige, ob die Teiltauglichen nicht mehr schaden als nützen werden. Der Betrieb würde damit komplizierter und: "Außerdem werden diese wohl nicht die größte Motivation an den Tag legen", sorgt sich ein Heeres-Angehöriger in der "Kleinen Zeitung".
Stellung neu aufgestellt
Um die neue Teiltauglichkeit zu bescheinigen, will Verteidigungsministerin Tanner auch die sogenannte Stellung modernisieren. Eine "Gesundheitsstraße" soll das künftig werden, weil im Rahmen der Begutachtung durch die Heeresärzte auch Vorsorgeuntersuchungen stattfinden sollen.
Zudem sollen auch Zivildienst-Anwärter künftig vom Heeresarzt und nicht mehr von Amtsärzten untersucht werden.
Arbeitsgruppe kümmert sich um Details
Ein Ministerratsbeschluss ist formal gesehen noch kein Gesetz, aber die türkis-grüne Regierung wird in der mittwöchlichen Sitzung dennoch die Teiltauglichkeit auf den Weg bringen. Im Parlament werden die beiden Regierungsparteien dann das entsprechende Gesetz mit einer einfachen Mehrheit beschließen.
Wie genau das Gesetz aussehen wird, damit soll sich nun eine Arbeitsgruppe beschäftigen.
