Thai-Ministerpräsidentin denkt nicht an Rücktritt

Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra weist die Forderung der Opposition nach dem Rücktritt ihrer Regierung als verfassungswidrig zurück. Die Machtübergabe von der gewählten Regierung an das Volk sei nicht in der Verfassung vorgesehen, so die Regierungschefin Thailands.

Ein Treffen zwischen Oppositionsführer Suthep Thaugsuban und Yingluck war am Sonntag ohne Ergebnis geblieben. Nach dem Treffen, an dem auch Militärchefs teilnahmen, sagte Suthep, es werde keine weiteren Verhandlungen geben. Yingluck stellte er ein Zeit, um "die Macht an das Volk abzugeben".

"Das ist Hochverrat"

Yingluck zeigt sich aber weiterhin gesprächsbereit, es müsse jeder Weg für einen Dialog genutzt werden, Polizei und Militär würden im Konflikt neutral bleiben. Härtere Töne schlug Vize-Premier Pracha Promnog an, der Suthep vorwarf, den Sturz der Regierung anzustreben. Das sei "Hochverrat", auf den die Todesstrafe stehe.

Die Sicherheitsbehörden in der Nähe von Shinawatras Amtssitz setzen Gummigeschosse ein. Die Polizei versucht, Demonstranten mit Tränengas und Blendgranaten auf Abstand zu halten. Ein Eindringen in den Regierungssitz soll vermieden werden.

Warnung des Außenamts

Unterdessen weist das Außenministerium auf eine "erhöhte Sicherheitsgefährdung" hin. Betroffen ist demnach vor allem die Hauptstadt Bangkok, die Lage auf der bei Touristen beliebten Ferieninsel Phuket ist weitgehend ruhig, auch die Flughäfen in Bangkok und Phuket sind nicht betroffen.