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Traiskirchen: Jetzt kündigt Bürgermeister Proteste an

Heute Redaktion
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Weil in Traiskirchen nach wie vor rund 1.000 Flüchtlinge untergebracht sind und rund 1.900 Plätze in den Bundesländern fehlen, droht der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler nun mit Protestmaßnahmen.

Weil in nach wie vor rund 1.000 Flüchtlinge untergebracht sind und rund 1.900 Plätze in den Bundesländern fehlen, droht der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler nun mit Protestmaßnahmen.

Langsam aber sicher reißt dem Traiskirchner Bürgermeister die Geduld. Einmal mehr fordert er ein neues Betreuungs- und Aufteilungsgesetz mit Rechtssicherheit auch für die Bürgermeister und ihre Gemeinden, die Flüchtlingsquartier errichten sollen. "Es soll in Österreich überhaupt keine größeren Quartiere und Erstaufnahmestellen mit mehr als 150 AsylwerberInnen geben. Nur so wird es möglich sein, endlich dieses armselige Politspektakel zu verhindern und nicht alle paar Monate dieselben Diskussionen zu haben", so Babler.

In Traiskirchen käme es im Massenlager selbst und auch außerhalb laufend zu Vorfällen, die aus seiner Sicht im Widerspruch zu guter Betreuung stehen, so der Bürgermeister.

Proteste angekündigt

"Jedenfalls werde ich selbst, aber auch die Bevölkerung Traiskirchens bei mittelfristiger Fortführung dieser Politik diese nicht nur kommentieren und anprangern, sondern auch mit Protestmaßnahmen aktiv werden. Wir haben da einen langen Atem und ich werde hier auch zeitgerecht geeignete Formen des Protestes vorbereiten", so Babler weiter.

Der Protest werde sich nicht gegen die Männer, Frauen und Kinder im Flüchtlingslager, sondern zielgerichtet gegen die Verantwortlichen solcher Masseneinrichtungen richten, kündigte Babler an.