Traiskirchen: Twitter-Kritik nach Rüge Faymanns an L...

Österreichs Polit-Spitze besuchte am Mittwoch das heftig umstrittene Erstaufnahmelager in Traiskirchen, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Dabei appellierte Budneskanzler Werner Faymann an die Länder, ihre Aufgabe zu erfüllen. Der dortige Bürgermeister Andreas Babler forderte einen Stufenplan für das Lager. Auf Twitter hagelte es Kritik an dem Besuch.

Österreichs Polit-Spitze besuchte am Mittwoch das heftig umstrittene , um sich vor Ort ein Bild zu machen. Dabei appellierte Budneskanzler Werner Faymann an die Länder, ihre Aufgabe zu erfüllen. Der dortige Bürgermeister Andreas Babler forderte einen Stufenplan für das Lager. Auf Twitter hagelte es Kritik an dem Besuch. 

Lange hielt sich Faymann mit einem Statement in Sachen Traiskirchen zurück - auch Lösungsvorschläge waren vonseiten des Kanzlers nicht zu hören. Nun brach Faymann sein Schweigen, und er richtete den Ländern aus, sich in der Sache doch mehr zu engagieren: "Wir sind laufend über die Situation in Traiskirchen informiert, dennoch war es mir wichtig, mir selbst ein Bild der Lage zu machen", erklärte Bundeskanzler Werner Faymann nach seinem Besuch, den er gemeinsam mit Bundespräsident Heinz Fischer, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ohne Beisein von Medien absolvierte.

Um eine Entspannung in Traiskirchen zu erreichen, gäbe es kurzfristig nur die Möglichkeit, österreichweit ausreichend Plätze zu schaffen. "Jedes Bundesland, das seine Quote nicht erfüllt, trägt Mit-Verantwortung, dass Menschen auf der Straße, in Zelten oder Bussen leben müssen. Um das in den Griff zu bekommen, müssen die Bundesländer in enger Zusammenarbeit mit dem Bund diese Aufgabe erfüllen", erklärte Faymann, "die Länder haben eine solidarische Verpflichtung, es geht nur miteinander."

Mit der Einigung auf das sei ein wichtiger Schritt zur fairen Verteilung von Flüchtlingen gesetzt worden. "Das Gesetz ist auch ein Signal, dass eine menschenwürdige und faire Unterbringung nur gemeinsam funktioniert", so der Bundeskanzler. "Es braucht Ordnung, die Einhaltung von Gesetzen und Menschlichkeit, um dem Asylthema lösungsorientiert zu begegnen", betonte der Bundeskanzler, der auch auf EU-Ebene einmal mehr eine gemeinsame EU-Flüchtlingspolitik und faire EU-Flüchtlingsquoten forderte.

Faymann betonte bei seinem Besuch zudem, dass die Zustände in Traiskirchen humanitär nicht tragbar sind und appellierte an "jedes Bundesland, rechtzeitig menschenwürdige Quartiere zur Verfügung zu stellen, damit Zustände wie in Traiskirchen der Vergangenheit angehören".

 

Fischer bedankt sich

Auf Facebook postete Bundespräsident Heinz Fischer ein Foto von sich mit einem Flüchtling in Traiskirchen Dazu schrieb er: "Wir kennen die Bilder aus den Medien, die einem nahe gehen. Heute erlebte ich die Wirklichkeit, die mich zutiefst berührt hat. Für mich ist klar: Regierung, Bundesländer und Gemeinden müssen besser zusammenarbeiten, um diese Situation so rasch wie möglich zu beenden und ich begrüße daher das geplante Durchgriffsrecht." Dann bedankt sich Fischer bei allen Helfern: "Gleichzeitig möchte ich allen Menschen, die sich seit Wochen für die Schutzsuchenden engagieren, Danke sagen: Nur gemeinsam und mit viel persönlicher Initiative können wir etwas bewegen.

Stufenplan gefordert

Im Anschluss an den Besuch traf die Regierungsspitze auch mit dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler zusammen. Dieser präsentierte auch die Forderung nach einem schnellstmöglichen Abbau der fast 7-fachen Überbelegung des Flüchtlingslagers mit einem konkreten und verbindlichen Stufenplan, der zwischen Bundeskanzler, Innenministerin und der Stadt Traiskirchen geschlossen werden soll.

Shitstorm auf Twitter

Der Besuch der Regierungsspitze in Traiskirchen wurde im sozialen Netzwerk kritisch beäugt: Ein User schreibt etwa:

"voila, faymann besucht traiskirchen, macht ein apa statement, das problem gelöst". Ein anderer schreibt: "Jetzt waren Famynn und Fischer also auch Flüchtlinge schauen". Ein Twitterer schreibt: "Laut unbestätigten Meldungen sind UHBP Fischer und BK Faymann am Leben und offenbar noch im Amt." Und wieder ein anderer: "Nach dem Faymann-Besuch in Traiskirchen hoffe ich auf folgende Schlagzeile: "Flüchtlinge würden Faymann wählen!"